EU-Importstopp für brasilianisches Fleisch in Kraft: Schutzmechanismen zeigen Wirkung

Der Österreichische Bauernbund begrüßt den ab 3. September geltenden Importstopp von Fleisch und weiteren tierischen Produkten aus Brasilien. Das südamerikanische Land konnte bisher keine ausreichenden Garantien dafür vorlegen, dass die europäischen Vorgaben beim Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung eingehalten werden. Betroffen sind unter anderem Rind- und Geflügelfleisch sowie Honig.

„Unsere Bäuerinnen und Bauern produzieren Lebensmittel nach höchsten Standards. Darauf können wir zu Recht stolz sein. Diese Qualität dürfen wir nicht durch Fleisch aus fragwürdiger und nicht nachvollziehbarer Produktion aufs Spiel setzen. Wenn nicht garantiert werden kann, dass unsere Regeln eingehalten werden, hat diese Ware auf unserem Markt nichts verloren. Der Importstopp für Fleisch aus Brasilien ist daher richtig und konsequent“, betont Bauernbund-Präsident Abg.z.NR DI Georg Strasser.

So funktioniert der Importstopp

Die Europäische Union verbietet den Einsatz von Antibiotika zur Wachstumsförderung oder zur reinen Ertragssteigerung. Auch bestimmte Wirkstoffe, die der Behandlung von Menschen vorbehalten sind, dürfen bei Tieren nicht eingesetzt werden. Damit soll insbesondere die Entstehung von Antibiotikaresistenzen verhindert werden. Drittstaaten müssen über verlässliche Kontroll- und Rückverfolgbarkeitssysteme nachweisen, dass diese Vorgaben über die gesamte Produktionskette eingehalten werden. Fehlen ausreichende Garantien, wird der Marktzugang ausgesetzt. Werden die erforderlichen Nachweise später erbracht und von der Europäischen Kommission anerkannt, können die Exporte wieder aufgenommen werden.

„Wir haben jetzt die Werkzeuge in der Hand, mit denen wir uns gegen Importe wehren können, die unseren hohen Standards nicht entsprechen. Jetzt zeigt sich: Dieser Mechanismus funktioniert und greift. Genau so müssen faire Handelsregeln aussehen“, erklärt Bauernbund-Direktorin Mag. Corinna Weisl.

Totschnigs Einsatz brachte zusätzliche Schutzklauseln

Die neuen Antibiotikavorgaben gelten unabhängig vom Mercosur-Abkommen für alle Drittstaaten. Zusätzlich hat Österreich im Zuge der Mercosur-Verhandlungen gemeinsam mit verbündeten Mitgliedstaaten wichtige Schutzklauseln für die europäische Landwirtschaft durchgesetzt. Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig hat maßgeblich darauf gedrängt, dass diese Schutzmaßnahmen verankert und vom ersten Tag an konsequent angewendet werden.

„Die FPÖ tut so, als wären wir dem Mercosur-Abkommen schutzlos ausgeliefert. Das Gegenteil ist der Fall: Norbert Totschnig hat gemeinsam mit unseren europäischen Partnern dafür gekämpft, dass zusätzliche Schutzklauseln beschlossen wurden. Damit verfügen wir neben den strengen allgemeinen Importregeln über weitere Werkzeuge, um unsere Familienbetriebe vor unfairer Konkurrenz und Marktverwerfungen zu schützen“, stellt Strasser klar.

FPÖ verdreht die Fakten

Scharfe Kritik übt Bauernbund-Präsident Abg.z.NR DI Georg Strasser an FPÖ-Agrarsprecher Peter Schmiedlechner. Dieser behauptet, die EU habe trotz fehlender Garantien monatelang weggeschaut. Tatsächlich war der 3. September als Stichtag für die neuen Importvorgaben seit Monaten bekannt. Brasilien hat die erforderlichen Nachweise nicht ausreichend erbracht, weshalb der Marktzugang nun ausgesetzt wird.

„Schmiedlechner sollte sich einen heurigen Kalender für sein Büro zulegen und gelegentlich auch hineinschauen. Der Stichtag war seit Monaten klar. Brasilien hat die Anforderungen nicht erfüllt, deshalb greift jetzt der Importstopp. Und wenn die FPÖ Schuldige für Mercosur sucht, sollte sie bei ihren Freunden in der italienischen Regierung nachfragen: Österreich hat bis zuletzt Nein gesagt, Italien hat mit seinem entscheidenden Ja den Weg für das Abkommen freigemacht. Wer ausgerechnet Norbert Totschnig nun Untätigkeit vorwirft, hat entweder die Fakten nicht verstanden oder verdreht sie bewusst. Beides hat mit seriöser Politik nichts zu tun“, so Strasser.

„Die FPÖ ist mittlerweile so sehr in ihrer gespielten Dauerempörung gefangen, dass sie selbst die Aussetzung von Fleischimporten schlechtreden muss. Bleiben Importe erlaubt, schreit die FPÖ. Werden sie gestoppt, schreit sie ebenfalls. Das ist parteipolitisches Kabarett und keine ernsthafte Interessenvertretung“, betont Weisl.

Freihandel braucht faire Regeln

„Wir sind nicht gegen Freihandel, aber Freihandel braucht klare und faire Regeln für alle. Unsere Bauernfamilien dürfen nicht durch Produkte unter Druck gesetzt werden, deren Produktionsbedingungen nicht nachvollziehbar sind. Wer Zugang zum europäischen Markt will, muss unsere Standards nachweislich einhalten. Dafür haben wir immer gekämpft und von dieser Linie werden wir keinen Millimeter abrücken“, so Strasser abschließend.