ÖVP-Taborsky: Demokratie-Stadtrat sollte Bürgerbeteiligung ernst nehmen statt Bürger abzuwerten

„Ein Stadtrat, der für Demokratie zuständig ist, sollte eigentlich der Erste sein, der Transparenz und echte Bürgerbeteiligung unterstützt. Stattdessen bezeichnet SPÖ-Stadtrat Czernohorszky jene, die eine Bürgerversammlung fordern, als ‚Koalition der Unwilligen‘. Solche unflätigen Aussagen sind eines Demokratie-Stadtrats unwürdig und gehen am eigentlichen Anliegen völlig vorbei“, reagiert der Penzinger Gemeinderat der Wiener Volkspartei, Hannes Taborsky, auf die jüngsten Aussagen von SPÖ-Stadtrat Jürgen Czernohorszky zur geplanten Neugestaltung des H. C. Artmann Parks in der „Kronen Zeitung“.

Die Volkspartei Penzing hat gemeinsam mit anderen Fraktionen ein Verlangen auf Abhaltung einer Bürgerversammlung initiiert. Hintergrund sind die geplanten umfangreichen Veränderungen des rund 2.370 Quadratmeter großen Parks und seines Umfelds. Neben zusätzlichen Grünflächen und Bäumen sind unter anderem Eingriffe in angrenzende Straßenräume, der Wegfall von Parkplätzen sowie Veränderungen beim Ballspielplatz vorgesehen.

„Niemand stellt infrage, dass Grünräume gerade in dicht bebauten Grätzeln wichtig sind. Aber wer 1,7 Millionen Euro Steuergeld ausgibt und den öffentlichen Raum dauerhaft verändert, muss auch bereit sein, den betroffenen Menschen zuzuhören“, so Taborsky. Zahlreiche Anrainer und Geschäftsleute hätten rückgemeldet, nicht ausreichend über die konkreten Planungen informiert oder in den bisherigen Prozess eingebunden worden zu sein.

Genau deshalb soll die Bürgerversammlung Klarheit über den finalen Umbauplan, die Kosten und die Auswirkungen auf das Grätzl schaffen. Gleichzeitig sollen die Betroffenen die Möglichkeit erhalten, ihre Kritik, Wünsche und Verbesserungsvorschläge einzubringen.

„Eine Bürgerversammlung ist keine Blockade, sondern gelebte Demokratie. Bürgerbeteiligung darf nicht darin bestehen, die Bevölkerung über bereits fertige Pläne zu informieren und Kritik danach als Unwilligkeit abzutun“, so Taborsky abschließend.