FW-Langthaler: Wirtschaftsirrsinn trägt einen Namen – ÖVP!

Die ÖVP hat sich endgültig von der Wirtschaftspartei zum Wirtschaftsfeind entwickelt. Während Österreichs Betriebe unter hohen Energiepreisen, explodierenden Lohnnebenkosten, Bürokratie und einer erdrückenden Steuer- und Abgabenlast leiden, springt die Volkspartei nun auch noch auf den Zug grüner Klimapolitik auf.

Mit der geplanten Klimaneutralität bis 2040 soll Österreich erneut einen Sonderweg gehen – ganze zehn Jahre früher als das EU-Ziel 2050. Während andere Staaten mehr Zeit für den Umbau haben, soll die heimische Wirtschaft noch schneller und noch teurer belastet werden. Und das ausgerechnet in einer Phase, in der viele Betriebe bereits aus dem letzten Loch pfeifen.

Besonders entlarvend ist dabei das übliche Schauspiel im schwarzen Wirtschaftslager: Die ÖVP beschließt in der Regierung wirtschaftsfeindliche Maßnahmen, danach folgen halbherzige Distanzierungen und Alibi-Meldungen. Auch die ÖVP-geführte Wirtschaftskammer warnt regelmäßig vor neuen Belastungen, verhindert aber nichts. Eine Interessenvertretung, die Belastungen nur kommentiert, statt sie zu verhindern, ist ein zahnloser Tiger.

Österreich braucht keine klimapolitischen Prestigeprojekte und kein weiteres Gold-Plating. Klimapolitik muss europäisch abgestimmt, technologieoffen und wirtschaftlich machbar sein. Wer unsere Betriebe mit zusätzlichen nationalen Vorgaben belastet, während internationale Konkurrenten bessere Rahmenbedingungen vorfinden, gefährdet Arbeitsplätze, Investitionen und Wohlstand.

FW-Generalsekretär Reinhard Langthaler abschließend: „Die ÖVP hat sich von der Wirtschaftspartei zum Wirtschaftsfeind entwickelt. Während unsere Betriebe aus dem letzten Loch pfeifen, beschließt diese Regierung den nächsten österreichischen Sonderweg. Wirtschaftspolitischer Irrsinn trägt mittlerweile einen Namen: ÖVP!“