Deutsch (SPÖ): Verlässliche Daseinsvorsorge statt populistischer Zahlenspiele

„Wer eine lebenswerte Millionenstadt wie Wien verlässlich am Laufen halten will, muss auch dafür sorgen, dass ihre Infrastruktur langfristig funktioniert. Sauberes Trinkwasser, eine sichere Kanalisation und eine leistungsfähige Müllentsorgung sind keine Selbstverständlichkeit, sondern zentrale Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge. Genau diese Qualität sichern wir auch für die Zukunft ab“, erklärt Wiener SPÖ-Gemeinderat Christian Deutsch, Vorsitzender des Finanzausschusses, anlässlich der angekündigten Anpassung der Gebühren für Wasser, Kanal und Müll ab 1. Jänner 2027.

Die Anpassung erfolgt auf Grundlage des geltenden Valorisierungsgesetzes und orientiert sich an der Entwicklung des Verbraucherpreisindex. Seit der letzten Valorisierung Anfang 2025 ist der maßgebliche Index bei Wasser und Kanal um 4,6 Prozent sowie bei der Müllabfuhr um 4,5 Prozent gestiegen. Bei den Parkgebühren wurde die gesetzliche Schwelle hingegen nicht überschritten, daher werden sie 2027 nicht erhöht. „Die Opposition versucht, aus einer gesetzlich geregelten und nachvollziehbaren Inflationsanpassung eine vermeintliche Belastungswelle zu konstruieren. Das ändert nichts an den Fakten: Die Valorisierung sichert die Daseinsvorsorge unseres lebenswerten Wiens und schafft Planbarkeit. Sie verhindert, dass notwendige Anpassungen jahrelang aufgeschoben werden und anschließend plötzlich große Preissprünge notwendig werden“, so Deutsch.

Investitionen, die jeden Tag spürbar sind

Die Einnahmen aus den Gebühren sichern den Erhalt, die Sanierung und den Ausbau jener Infrastruktur, auf die sich mehr als zwei Millionen Wiener*innen täglich verlassen können. Allein in die Wasserversorgung investiert Wien jährlich rund 130 Millionen Euro. Für die Sanierung und den Ausbau des öffentlichen Kanalnetzes sind bis 2031 insgesamt rund 380 Millionen Euro vorgesehen.

„Wir investieren vorausschauend, damit die Wiener*innen auch in Zukunft auf eine moderne und sichere Versorgung zählen können“, betont Deutsch. Gerade die öffentliche Organisation der Daseinsvorsorge sei dabei ein wesentlicher Bestandteil des Wiener Modells. „Für uns als Wiener Sozialdemokratie ist klar: Grundlegende Leistungen gehören in öffentliche Verantwortung. Es geht nicht darum, Gewinne für private Anbieter zu erwirtschaften, sondern darum, eine hohe Qualität für alle Menschen in dieser Stadt sicherzustellen. Das ist gelebte Solidarität und stabile Finanzwirtschaft“, so Deutsch.

„Wien gehört zu den lebenswertesten Städten der Welt, weil wir über Jahrzehnte konsequent in öffentliche Infrastruktur und hohe soziale Standards investiert haben. Diesen Wiener Weg setzen wir fort: mit klaren Regeln, einer starken öffentlichen Daseinsvorsorge und Investitionen, die allen Wiener*innen zugutekommen. Lebensqualität entsteht nicht durch populistische Schlagzeilen, sondern durch verantwortungsvolle Arbeit für diese Stadt“, so Deutsch abschließend.