ÖVP – Olischar: Marktamt-Affäre wird zum Fall für die Justiz – SPÖ-Neos-Stadtregierung muss lückenlos aufklären

Die Vorwürfe rund um das Wiener Marktamt nehmen eine neue, gravierende Dimension an. Nun steht erstmals der Verdacht der Urkundenfälschung im Raum. „Was hier als kurioser Einzelfall rund um eine Wurstschneidemaschine ans Licht gekommen ist, ist in Wahrheit ein handfester Skandal. Wenn Mitarbeiter angewiesen wurden, nachträglich falsche Unterlagen zu erstellen, um den Stadtrechnungshof zu täuschen, dann ist das kein Kavaliersdelikt, sondern ein möglicher Straftatbestand“, erklärt Gemeinderätin Elisabeth Olischar, Märktesprecherin der Wiener Volkspartei, scharf.

Laut übereinstimmenden Aussagen mehrerer Mitarbeiter wurde ein Ankauf um rund 25.000 Euro nachträglich mit erfundenen Besucherzahlen gerechtfertigt – dokumentiert durch eigens angefertigte, aber nie erhobene Strichlisten. Schon der Stadtrechnungshof selbst hatte in seinem Prüfbericht Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Ankaufs angemeldet. „Dass ausgerechnet jene Stelle getäuscht worden sein soll, die eigentlich für Kontrolle und Transparenz sorgen soll, zeigt, wie tief das Problem in dieser Abteilung sitzt. Das ist ein Systemversagen der SPÖ-Neos-Stadtregierung bei der Aufsicht über den eigenen Magistrat“, so Olischar weiter.

Die Wiener Volkspartei fordert eine eingehende und umfassende Prüfung – auch, ob ähnliche Praktiken in anderen Abteilungen vorliegen. „Es braucht jetzt keine scheibchenweise Aufarbeitung nach dem Prinzip Salamitaktik, sondern eine umfassende und lückenlose Aufklärung. Die SPÖ-Neos-Stadtregierung darf sich nicht länger hinter dem Verweis auf laufende Erhebungen verstecken. Die Wienerinnen und Wiener haben ein Recht darauf, zu erfahren, wie es so weit kommen konnte“, so Olischar abschließend.