Mautz (SPÖ) ad Schütz: Gesundheitspolitik à la FPÖ kann Milliarden kosten

„Die Geschichte wiederholt sicher immer zweimal – das erste Mal als Tragödie das zweite Mal als Farce“, so lautet ein berühmter Satz, den man mühelos auf die FPÖ-Politik anwenden kann, so SPÖ-Gemeinderätin und Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport, Andrea Mautz. Sie bezog sich dabei auf Aussagen der FPÖ-Politikerin Schütz zur Wiener Gesundheitspolitik. „Wenn eine FPÖ-Politikerin das Wort Effizienz in den Mund nimmt und damit Innovationen in der Wiener Gesundheitspolitik kritisieren will – wie nun bei der Einführung der digitalen Anmeldeplattform für Operationen in den Wiener Krankenhäusern – dann sind wir eindeutig bei der Farce angekommen, denn die Gesundheitspolitik der FPÖ ist das Gegenteil von Effizienz und kann Milliarden kosten.“

„Die Tragödie hat sich im ersten Teil der Geschichte abgespielt, als die FPÖ selbst die Gesundheitspolitik in der Bundesregierung ‚verunstalten‘ durfte“, so Mautz. 2019 wurden auf Geheiß der damaligen FPÖ-Gesundheitsministerin mit Einverständnis ihres Parteifreundes Kickl die Gebietskrankenkassen zur ÖGK zusammengelegt und mehr Effizienz und daraus entstehende Kostenersparnisse in Milliardenhöhe versprochen.

„Wie wir heute wissen, hat diese Maßnahme keine Milliarde eingespart, sondern den Patient*innen mehr als eine Milliarde Euro gekostet“, sagte die SPÖ-Politikerin. „Die Tragik für den*die Steuerzahler*in liegt darin, dass die FPÖ das Blaue vom Himmel verspricht, andernorts sinnvolle Maßnahmen zu verhindern versucht oder schlecht redet, und am Schluss, wenn sie kann, die Menschen für ihre Politik zahlen lässt. Daher muss man sehr genau aufpassen, wenn die FPÖ von Effizienz redet, denn dann könnte es sehr teuer werden“, schloss Mautz.