Rosenkranz und Wehrdienst-Debatte: ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl im PULS 24-Talk | Jetzt auf JOYN streamen

Der neue ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl ist am Mittwoch, den 15. Juli bei PULS 24-News-Anchor Thomas Mohr zu Gast. Im Interview spricht er über Sicherheitschecks im Parlament, die Wahl von Walter Rosenkranz und die Wehrdienst-Debatte. Den gesamten Talk gibt es ab sofort hier auf JOYN zum Nachsehen.

Zum Thema, ob Nationalratspräsident Walter Rosenkranz aktiv werden müsse einen Vorschlag zu liefern, wie die Sicherheitschecks rund um die Mitarbeiter:innen im Parlament ablaufen könnten, fordert Ernst Gödl klar: „Ja klar, er ist der Chef des Hauses, er ist der Parlamentspräsident, er ist der Hausherr. Er muss Vorschläge liefern [...]. " und meint weiter „Sie [Anm.: die Maßnahmen] müssen im Einklang sein mit dem, wie auch unser Rechtssystem aufgebaut ist, auch mit der klaren Gewaltentrennung, einerseits Legislative, Parlament, andererseits Verwaltungsbehörden. Da erwarten wir Vorschläge. Aber es kann nicht sein, dass es eine offene Tür gibt, ein offenes Tor gibt für Rechtsextremisten, die nämlich genau das abschaffen wollen, wo sie arbeiten würden.“

Zuletzt hatte die ÖVP Walter Rosenkranz noch zum Nationalratspräsidenten gewählt, nun meint Ernst Gödl, er würde ihn nicht mehr wählen. Dazu führt er aus: „Wir haben ihn Großteils in meiner Fraktion gewählt, aber er hat dann in einigen Schritten doch das Vertrauen hintangestellt. Denken Sie an die erste Aktion damals, Herrn Orban gleich ins Parlament zu holen und nur eine parteipolitische Veranstaltung daraus zu machen. Oder zuletzt in einigen Aktivitäten oder Nicht-Aktivitäten im Bereich der Plenardebatte, wo er zum Beispiel auch Ordnungsrufe unterlassen hat, wo es sich geboten wäre. Also die Überparteilichkeit eines Präsidenten ist etwas Wichtiges und die hat er immer wieder vermissen lassen und das kreide ich ihm an.“ Und hält fest: „Ich würde ihn heute nicht mehr wählen. Das ist eine klare Aussage.“

Außerdem Thema ist die Debatte rund um den Wehrdienst in Österreich. Auf die Frage, wann eine Einigung zur Wehrpflicht herbeigeführt werden soll, meint der ÖVP-Klubobmann: „Wir orientieren uns jetzt im parlamentarischen Prozess an diesem Modell ‚6 plus 100‘, weil es eben auch von der Wehrdienstkommission vorgeschlagen wurde. Da läuft aktuell die Debatte und ich bin guter Dinge, dass wir gegen Ende des Monats auch diese Debatte beenden können. Und nämlich erfolgreich beenden.“

Das gesamte Interview mit Ernst Gödl gibt es hier auf JOYN zum Nachsehen: https://www.joyn.at/play/clip/oevp-klubobmann-ernst-goedl-zu-rosenkranz-und-der-wehrdienst-debatte