„Hohes Haus“: Nationalratsplenum verabschiedet sich mit Sitzungsmarathon in die Sommerpause

Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 12. Juli 2026, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON folgende Beiträge:

Sitzungsmarathon

Mit einem Sitzungsmarathon hat sich das Nationalratsplenum in die Sommerpause verabschiedet – die Abgeordneten sind an allen fünf Tagen in dieser Woche zusammengekommen, das gab es zuletzt 1993. Drei Tage davon ging es um das Doppelbudget 2027 und 2028. Eigentlich hätte die Regierung mit der Budgeterstellung noch – wie üblich – bis zum Spätherbst warten können. Das Ziel ist, bis zum Jahr 2028 das Budgetdefizit auf unter drei Prozent zu drücken, um so aus dem EU-Defizitverfahren herauszukommen. Ob das Budgetziel tatsächlich erreicht wird, darüber gehen die Meinungen – auch unter Expertinnen und Experten – auseinander. Und die unterschiedlichen Meinungen sind auch im Nationalrat aufeinandergeprallt. Claus Bruckmann war dabei.

Im Interview: Nationalratspräsident Walter Rosenkranz

Zahlen auf dem Prüfstand

Wenn die Regierung ein neues Milliardenpaket präsentiert, geht es meist um große Versprechen: mehr Geld für Familien, Entlastungen für Arbeitnehmer:innen oder Investitionen in Gesundheit, Sicherheit und Klimaschutz. Doch wer prüft eigentlich, ob diese Rechnungen aufgehen? Mitten im Parlament arbeitet eine Institution, die kaum jemand kennt – und die trotzdem eine Schlüsselrolle spielt: der Budgetdienst. Zehn Mitarbeiter:innen analysieren Gesetze, rechnen Kosten nach und liefern den Abgeordneten jene Fakten, auf deren Grundlage politische Entscheidungen getroffen werden. Rebekka Salzer hat einen Blick hinter die Kulissen geworfen und zeigt, wer im Parlament die Zahlen der Politik auf den Prüfstand stellt.