Vorschau auf den Rechnungsabschluss im Wiener Gemeinderat am 22. und 23. Juni

Am kommenden Montag, 22. Juni, und Dienstag, 23. Juni findet im Wiener Gemeinderat die Debatte zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2025 statt. Wie üblich wird der Ablauf auf zwei Sitzungstage verteilt.

Der erste Sitzungstag beginnt am Montag, 22. Juni um 9 Uhr mit der Einleitungsrede von Vizebürgermeisterin und Finanzstadträtin Barbara Novak (SPÖ). Anschließend folgt die Generaldebatte. Voraussichtlich am frühen Nachmittag geht es mit den Spezialdebatten zu den einzelnen Ressorts weiter. Begonnen wird mit der Debatte zum Ressort Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales von Vizebürgermeisterin Novak. Danach folgt die Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport (Stadtrat Peter Hacker). Die Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal (Stadtrat Jürgen Czernohorszky) ist die dritte und letzte am ersten Sitzungstag.

Am Dienstag, dem 23. Juni, werden die Debatten zu den Geschäftsgruppen um 9 Uhr mit der Spezialdebatte zum Ressort Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte (Vizebürgermeisterin und Stadträtin Bettina Emmerling) fortgesetzt. Dann folgen die Spezialdebatten zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft (Stadträtin Veronica Kaup-Hasler) sowie zur Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke (Stadträtin Ulli Sima). Die letzte Spezialdebatte des zweiten Tages ist jene zur Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen (Vizebürgermeisterin und Stadträtin Elke Hanel-Torsch).

Nach den Spezialdebatten und dem Schlusswort von Vizebürgermeisterin Novak wird am Dienstagabend über den Rechnungsabschluss, die Jahresabschlüsse der städtischen Unternehmungen und sämtliche eingebrachten Anträge abgestimmt.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Sitzungen im Landtags- und Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie.

Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter [email protected] eine Akkreditierung beantragen.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag auf presse.wien.gv.at – zudem gibt es einen Livestream der Sitzung auf www.wien.gv.at mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red