Vorschau auf den 15. Wiener Gemeinderat am 16. Juni

Morgen, Dienstag, 16. Juni 2026 tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 15. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen wird um 9 Uhr im Sitzungssaal des Wiener Rathauses mit der Fragestunde. Die zuständigen Stadträt*innen beantworten Anfragen unter anderem zu folgenden Themen: Widmungsgemäße Verwendung der Erträgnisse aus der Ausgleichsabgabe nach dem Baumschutzgesetz; Einsparungen im Kulturbereich; attraktive Flächen an Naturbadegewässern; Wiener Festwochen 2026 - Subventionsantragsstellung über die Kosten jener Produktionen bei denen Intendant Milo Rau Regie führt; Wissenschaftsstandort Wien.

Im Anschluss an die Fragestunde wird die Aktuelle Stunde debattiert. Eingebracht wurde das Thema von der ÖVP, es lautet: „Rekordschulden und höchste Arbeitslosigkeit aller Bundesländer unter SPÖ-NEOS-Stadtregierung: Wiener Arbeits- und Wirtschaftsstandort braucht einen Neustart!“.

Gegenstand der Hauptdebatte sind die Förderrichtlinien der MA 7.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Sitzungen im Landtags- und Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie.

Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter [email protected] eine Akkreditierung beantragen.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag auf presse.wien.gv.at – zudem gibt es einen Livestream der Sitzung auf www.wien.gv.at mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red