SPÖ-Seltenheim zu April-Inflation: „SPÖ schützt Menschen vor extremen Preisanstiegen, FPÖ und Grüne schauen bei Teuerung untätig zu“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute, Mittwoch, mit Blick auf die Inflationszahlen für April scharfe Kritik an FPÖ und Grünen geübt, die „sich im fatalen Paarlauf gegen die gerade jetzt so wichtigen Anti-Teuerungsmaßnahmen und damit gegen die Bevölkerung stellen“. „Weltweit und leider auch in Österreich müssen die Menschen die Folgen des von Kickl-Idol Trump begonnenen Iran-Kriegs ausbaden. Wir können Trumps Krieg nicht beenden. Aber die SPÖ wird als Motor im Kampf gegen die Teuerung auch weiterhin alles tun, um die Auswirkungen bestmöglich abzufedern. Die SPÖ ist die Garantin dafür, dass sich die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Im Gegensatz zur Vorgängerregierung lassen wir die Teuerung nicht durchrauschen, sondern werden auch weiter mit aller Kraft dafür arbeiten, die Teuerung zu drücken. Die SPÖ schützt die Menschen vor extremen Preisanstiegen, während FPÖ und Grüne bei der Teuerung untätig zuschauen und gegen die Mehrwertsteuer-Halbierung auf Grundnahrungsmittel sind, mit der die SPÖ den nächsten wichtigen Schritt zur Entlastung der Menschen durchgesetzt hat“, sagte Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Der von Kickl-Vorbild Trump begonnene Krieg ist schuld daran, dass die Teuerung wieder steigt. Die FPÖ und Chaos-Kickl beten Kriegs- und Teuerungstreiber Trump weiter an und haben keine Lösungen, weil sie von Problemen leben. Die FPÖ hat im Parlament gegen fast jede Maßnahme zur Bekämpfung der Teuerung gestimmt. Und die Grünen haben aus ihrem Regierungsversagen bei der Bekämpfung der Teuerung offensichtlich nichts gelernt und werden immer mehr zur Dagegen-Partei. Umso wichtiger ist der konsequente Anti-Teuerungskampf der SPÖ. Bis Ende 2026 haben wir insgesamt 1,5 Milliarden Euro zur Inflationsdämpfung für Haushalte beschlossen. Die SPÖ macht den Unterschied: Ohne uns Sozialdemokrat*innen hätte es wichtige Anti-Teuerungsmaßnahmen wie den Strom-Sozialtarif, die Eingriffe bei den Mietpreisen, das Anti-Mogelpackungsgesetz gegen versteckte Preiserhöhungen, die Spritpreisbremse und vieles mehr nicht gegeben. Und wir bleiben dran. Mit der morgen im Parlament zum Beschluss stehenden Mehrwertsteuer-Halbierung auf ausgewählte Grundnahrungsmittel folgt die nächste wichtige Maßnahme zur Bekämpfung der Teuerung und zur Entlastung der Menschen“, so Seltenheim. (Schluss) mb/bj