EBÖ-Präsident Leitl zum Europatag: „Wir brauchen endlich eine politische Union!“

Anlässlich des Europatags am 9. Mai fordert die Europäische Bewegung Österreich (EBÖ) - Plattform der pro-europäischen Kräfte in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft - ein klares Bekenntnis zu einem stärkeren und handlungsfähigen Europa. Angesichts wachsender geopolitischer Spannungen müsse Europa seine Kräfte bündeln.

„Gerade in diesen Tagen, in denen Europa zwischen Trump, Putin und Xi Jinping in besonderer Weise herausgefordert ist, in einer Zeit, in der sich alle anderen stärker machen, muss dies auch Europa tun. Wir brauchen daher endlich eine politische Union“, so EBÖ-Präsident Christoph Leitl. Europa könne seine Werte, Interessen und sein Lebensmodell nur wirksam vertreten, wenn es geeint auftrete. „Wer die Stärke anderer bewundert, zugleich aber durch Renationalisierung, Überbürokratisierung oder Einstimmigkeitsblockaden Europa schwächen will, handelt inkonsequent und gefährdet unser aller Zukunft“, warnt Leitl.

Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa sind nie selbstverständlich

Ein starkes Europa sei keine abstrakte Vision, sondern Voraussetzung für Sicherheit, Stabilität und Wohlstand. Auch Österreich müsse sich aktiv und konstruktiv an der Weiterentwicklung der EU beteiligen, so Leitl. Frieden und Freiheit in Europa seien keine Selbstverständlichkeit, sondern müssten immer wieder verteidigt werden. Neben der Stärkung der EU-Sicherheitsarchitektur könne auch der Europarat, dem Österreich vor 70 Jahren beigetreten ist, über seine bisherige menschenrechtliche, demokratische und soziale Dimension hinaus einen Beitrag zu einer neuen gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur leisten, so Leitl.

Wie eng diese europäische Verantwortung auch mit persönlicher Haltung und gesellschaftlicher Debatte verbunden ist, zeigte die EBÖ am 5. Mai, dem Europatag des Europarates: Gemeinsam mit der Europäischen Föderalistischen Bewegung Wien und dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich veranstaltete die EBÖ ein literarisch-politisches Gespräch mit dem österreichischen Schriftsteller Robert Menasse zu seinem neuen Buch „Die Lebensentscheidung“. Im Mittelpunkt stand Europa dabei nicht nur als institutionelles Projekt, sondern als persönliche, politische und gesellschaftliche Entscheidung.

„Eine handlungsfähige politische Union ist keine Option für irgendwann. Sie ist eine Überlebensnotwendigkeit. Der Europatag erinnert uns daran, dass Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa nie selbstverständlich waren - und dass jede Generation neu Verantwortung dafür übernehmen muss“, so EBÖ-Präsident Leitl abschließend.