FPÖ – Kickl: „Elf Jahre Lug und Trug: Jetzt braucht es eine ‚Festung Österreich‘ und konsequente Remigration!“

Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bestsellerautor Gerald Grosz anlässlich dessen neuer Bucherscheinung „Ab nach Hause“ am Flughafen Wien-Schwechat forderte heute FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl einen totalen Systemwechsel in der Asylpolitik. Der Flughafen sei dabei ein Sinnbild für die notwendige Totalumkehr: „Wenn es in den letzten elf Jahren seit 2015 so gewesen ist, dass Österreich ein Zielland für Völkerwanderer aus Ländern geworden ist, die tausende Kilometer von uns entfernt auf anderen Kontinenten liegen, weil unverantwortliche Politiker Österreich zu einem solchen Zielland gemacht haben, dann muss es in den kommenden Jahren so sein, dass diese Reisebewegungen entweder gar nicht stattfinden oder die, die stattfinden, in die umgekehrte Richtung verlaufen, nämlich ab nach Hause!“

Die gesamte Völkerwanderung seit 2015 sei auf den falschen Versprechungen der Systemparteien aufgebaut gewesen, kritisierte Kickl: „Es ist eine Tatsache, dass alles, was der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Völkerwanderung 2015 von den Einheitsparteien versprochen und angekündigt worden ist, Lug und Trug gewesen ist: ‚Es kommen eigentlich nur Frauen und Kinder‘. Lug und Trug. ‚Es kommen die Facharbeiter, die wir so dringend brauchen.‘ Lug und Trug. ‚Die Flüchtlinge werden unsere Sozialsysteme stützen.‘ Lug und Trug.“ Die Freiheitliche Partei habe hingegen als einzige Kraft der Bevölkerung reinen Wein eingeschenkt und vor den heute sichtbaren Folgen gewarnt – von der Islamisierung über explodierende Kriminalität bis hin zur Belastung der Sozialsysteme. Damals habe man die FPÖ wegen der Warnungen kritisiert, heute kritisiere man sie, weil sie konkrete Lösungen für jene Probleme vorlegt, vor denen sie schon vor Jahren gewarnt habe.

Bestsellerautor Gerald Grosz, dessen neues Buch die Fortsetzung seines Erfolgs „Merkels Werk – Unser Untergang“ ist, bezeichnete die Grenzöffnung 2015 als „das größtmögliche politische Verbrechen der Nachkriegsgeschichte“. Er warf den etablierten Parteien vor, die Bevölkerung seither bewusst zu täuschen. „Finden wir uns damit ab, dass wir durch Scheinkonservative, die von Obergrenzen in der Zuwanderung sprechen, und dann in Wahrheit die eigenen Wähler belügen und betrügen und in dem Bereich gar nichts tun, nur belogen und betrogen werden?“ Grosz verwies auf die untragbaren Kosten dieser Politik – 50 Milliarden Euro jährlich allein in Deutschland und fünf Milliarden in Österreich – während gleichzeitig bei den Pensionisten gespart werde.

Grosz verteidigte den im Buch zentralen Begriff der Remigration gegen die Diffamierungsversuche des politischen Establishments. Er stellte klar, dass es dabei nicht um verdiente und integrierte Mitbürger gehe: „Remigration ist nicht Reintegration. Und das ist der entscheidende Punkt.“ Gemeint seien stattdessen jene, „die nicht integriert sind, die in unseren Sozialsystemen leben, also keinen wertschöpfenden Beitrag zu einer europäischen Leistungsgesellschaft leisten, die kriminell geworden sind, die Gefährder geworden sind, die keine Staatsbürger geworden sind, deren Asylgrund erloschen ist.“

Dem Vorwurf der Unmenschlichkeit, der in diesem Zusammenhang oft aufgeworfen werde, trat Herbert Kickl entschieden entgegen und definierte konsequentes Handeln in der Asylpolitik als einen Akt der Vernunft. „Menschlich zu handeln heißt, vernünftig zu handeln. Und vernünftig zu handeln, das bedeutet, bedrohliche Fehlentwicklungen und Gefahren von vornherein zu unterbinden. Wo das nicht mehr möglich ist und wo Schäden eingetreten sind, dort heißt es vernünftig zu handeln, die Ursachen abzustellen und die Schäden zu reparieren, damit unsere Werte, unsere Identität und unser Staat erhalten bleiben. Wir handeln also zutiefst menschlich, wenn wir den Systemwechsel im Asylbereich vorantreiben“, erklärte der FPÖ-Obmann.

Er definierte die von ihm angestrebte „Festung Österreich“ als Schutzmaßnahme „für die Familie Österreich, zu der auch gut integrierte Zuwanderer gehören“. Remigration sei ein „Gebot der Vernunft und damit ein Gebot der Menschlichkeit gegenüber der eigenen Bevölkerung“. Den Versuch der politischen Gegner, den Begriff mit Deportation gleichzusetzen, bezeichnete Kickl als „perfide Strategie“ und „die gleiche Lüge wie damals 1993“, als das „Österreich zuerst“ -Volksbegehren“ verleumdet wurde.

Abschließend waren sich Kickl und Grosz einig, dass es einer fundamentalen politischen Wende bedürfe. Eine echte Veränderung, so der freiheitliche Bundesparteiobmann, sei nur mit einer von der FPÖ angeführten Bundesregierung möglich: „Wenn wir die nächsten Wahlen gewinnen und wenn es einen freiheitlichen Volkskanzler gibt, dann knüpfen wir genau dort wieder an, wo wir 2019 aufgehört haben. Dann bauen wir diese ‚Festung Österreich‘. Die wird dann errichtet vom ersten Tag an im Interesse und zum Schutz der Familie Österreich.“ Dies beinhalte unter anderem einen Asylstopp, keine Geldleistungen für Asylwerber und die Aberkennung des Schutzstatus bei Kriminalität.