Grüne Amstetten: ÖVP, SPÖ, FPÖ und NEOS lassen Don-Bosco-Jugendheim im Stich

In der heutigen Gemeinderatssitzung hat die Amstettner Stadtpolitik eine historische Chance verpasst, echte Verantwortung für die Jugend zu übernehmen. Trotz eines konkreten, ausfinanzierten Rettungsplans der Grünen für das von massiven Kürzungen bedrohte Don-Bosco-Jugendheim verweigerten ÖVP, SPÖ und NEOS dem Abänderungsantrag die Zustimmung. Die FPÖ stimmte erwartungsgemäß gegen die eigene Einrichtung.

Landtagsabgeordneter und Gemeinderat Dominic Hörlezeder (Grüne) übt scharfe Kritik an der Blockadehaltung der anderen Fraktionen und dem Vorgehen der Landesregierung:

„Eine 60-jährige Institution zu Gunsten unserer Jugend und unserer Gesellschaft soll hier mit einem Pinselstrich der FPÖ zu Grabe getragen werden. Der zuständige FPÖ-Landesrat Antauer hat die Förderung de facto gestrichen – und die gesamte Landesregierung mit ÖVP-FPÖ-SPÖ schaut zu. Das ist ein kollektives Versagen der NÖ Landesregierung, das ist ein Kahlschlag auf dem Rücken unserer Jugend – den wir Grüne als einzige Partei nicht hinnehmen werden.“

Gemeinde muss einspringen: Kürzen in der Politik, nicht bei der Jugend

Um die drohende Schließung binnen weniger Monate abzuwenden, brachte Hörlezeder einen Antrag im Amstettener Gemeinderat ein, die fehlenden 50.000 Euro sofort durch die Stadtgemeinde zu kompensieren.

„Wir haben vorgeschlagen, diesen Kahlschlag bei der Landesförderung durch gezielte Umschichtungen bei den Repräsentationsausgaben und den Verfügungsmitteln der Stadt zu decken – also bei der eigenen Selbstdarstellung zu sparen, etwa bei Empfängen und Spesen, und dafür unser Jugendheim zu retten. Die anderen Parteien lehnten dies ab. Es ist mir völlig unverständlich, wie ÖVP, SPÖ, FPÖ und Neos lieber bei unseren Jugendlichen und damit an unserer Gesellschaft sparen können, anstatt ihre eigenen Repräsentationskosten zu halbieren. Das ist verantwortungslos.“

Scharfe Kritik an ÖVP und SPÖ

Besonders enttäuscht zeigt sich Hörlezeder über die Amstettner ÖVP und SPÖ, deren Taten nicht mit ihren Worten übereinstimmen:

„Wer christlich-soziale Werte nur in Sonntagsreden beschwört, aber hier im Gemeinderat untertaucht, wenn es um die konkrete Tat geht, der verliert jede politische Glaubwürdigkeit. Das gilt auch für die SPÖ, die mit gespaltener Zunge spricht, wenn sie Bürgernähe mit einer Unterschriften-Sammlungen vortäuscht, aber selbst nicht bereit ist, auf die eigenen Annehmlichkeiten durch Repräsentationskosten zu verzichten.“

Dominic Hörlezeder wird den Druck auch auf Landesebene aufrechterhalten. In seiner Funktion als Landtagsabgeordneter hat er bereits einen entsprechenden Antrag zur Weiterfinanzierung des Don-Bosco-Jugendheims durch das Land in St. Pölten eingebracht.

„Wir werden nicht aufgeben, bis die Finanzierung für diese unersetzliche kirchlich-soziale Einrichtung gesichert ist. Die Jugendlichen in Amstetten brauchen offene Türen und verlässliche Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner.“