Grüne Wien/Wirnsberger, Ellensohn zu Stadtrechnungshofberichten: Kompetenzchaos bei Förderabwicklung im Umweltressort

Unklare Kompetenzen, fehlendes Fachwissen und Magstratsabteilungen, die die Verantwortung jeweils beim anderen suchen – so könnte man den Stadtrechnungshofbericht betreffend Verein lokale Agenda 21 zur Förderung von Bürgerbeteiligungsprozessen wie die „Grätzloasen“ zusammenfassen. Der Stadtrechnungshof kritisiert wörtlich: „Für die inhaltliche Beurteilung des Förderantrages und auch der Abrechnung zog die MA 22 - Umweltschutz die MA 42 - Wiener Stadtgärten heran (...). Auch verfügte die MA 42 - Wiener Stadtgärten nicht über die fachliche Expertise und Zuständigkeit für die inhaltliche Beurteilung der Anträge und Abrechnungen. Weshalb die MA 22 - Umweltschutz die MA 42 - Wiener Stadtgärten heranzog, erschloss sich dem StRH Wien nicht.“

Die „Grätzloasen“ sind ein bei den Wiener:innen sehr beliebtes Projekt, das einfach beantragt werden kann: Ehemalige Parkplätze oder ungenutzte Flächen werden dabei in gemütliche Grünoasen im öffentlichen Raum umgewandelt. „Die Grätzeloasen sind ein wichtiges Projekt, das die Stadt Wien nicht durch laschen Umgang aufs Spiel setzen darf. Es braucht umgehend eine ordnungsgemäße Förderabwicklung und klare Zuständigkeiten“, so Umweltsprecherin Tina Wirnsberger.

„Dass sich niemand in der Stadtregierung für ein so wichtiges und beliebtes Projekt wie die Grätzloasen, dass es schon seit 2015 gibt, zuständig fühlt und man in all diesen Jahren kein ausreichendes Fachwissen dafür aufgebaut hat, ist bezeichnend. Dieses Kompetenz-Wirrwarr muss dringend aufgelöst werden“, so Ellensohn.