SPÖ-Babler/Seltenheim zu Mauthausen-Befreiung: „Nie wieder ist jetzt! Demokratie verteidigen, Rassismus und Rechtsextremismus bekämpfen“

Am heutigen Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen, dem Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, gedenken SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim der Opfer des Nationalsozialismus und bekräftigen den vollen Einsatz für Demokratie, Freiheit und Frieden. „Dieser Gedenktag ist für uns kein symbolischer Akt, sondern ein klarer Auftrag. Wir dürfen niemals zulassen, dass Hass, Ausgrenzung und rassistische Ideologien wieder Platz greifen. Gerade in Zeiten, in denen rechtsextreme Kräfte versuchen, unsere Gesellschaft zu spalten, sind Haltung und der gemeinsame Widerstand aller Demokrat*innen gefordert. Aus der Geschichte zu lernen, bedeutet, die richtigen Lehren daraus zu ziehen. Nie wieder ist jetzt! Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, Rassismus und Rechtsextremismus entschlossen zu bekämpfen und die Demokratie zu verteidigen und zu stärken“, betonten Babler und Seltenheim heute, Dienstag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

SPÖ-Bundesparteivorsitzender Babler betonte weiters, dass die grausamen Verbrechen des Nazi-Regimes zu Wachsamkeit verpflichten. „Das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ist für uns ein bleibender Auftrag, Hass, Hetze und Spaltung entschlossen entgegenzutreten. Zukunftsängste, Krisen und Hetze bilden den Boden für Extremismus und bereiten den Boden für Gewalt. Wir Sozialdemokrat*innen arbeiten in der Regierung jeden Tag dafür, Extremismus diesen Nährboden zu entziehen, indem wir für ein leistbares Leben, gute Arbeitsplätze, Chancen und Zusammenhalt sowie für gerechte Löhne kämpfen“, so Babler.

Auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Seltenheim unterstrich, dass es gelte, wachsam zu bleiben. „Kein Fußbreit dem Rechtsextremismus. Feindbilder, Sündenbock-Mentalität und Hetze haben in der Politik und in unserer Gesellschaft nichts verloren. Die FPÖ steht für all das. Chaos-Kickl und seine blaue Truppe sind eine Gefahr für die Demokratie“, so Seltenheim, der sagt, dass alle Alarmglocken schrillen müssen, wenn Kickl bei der FPÖ-Kundgebung am 1. Mai sagt, er wolle „die Demokratie auf ihren gesunden Kern zurückführen“ und wenn laut Medienrecherchen zig parlamentarische Mitarbeiter der FPÖ ein Naheverhältnis zu den rechtsextremen Identitären haben. „Mit unserer Online-Kampagne ‚WIR SIND MEHR‘ stellen wir Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit ein Stoppschild auf. Während die FPÖ hetzt und spaltet, schützen wir die Demokratie“, so Seltenheim mit Verweis auf wichtige Maßnahmen wie zum Beispiel den Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus und das Paket gegen Online-Radikalisierung.

SERVICE: Hier geht’s zur Online-Kampagne „WIR SIND MEHR“ gegen Rechts – jetzt unterzeichnen! (Schluss) mb/bj