ÖVP-Zierfuß/Gorlitzer: ÖVP deckt mit Stadtrechnungshof Neos-Transparenzversagen bei Wiener Kindergärten auf

Scharfe Kritik kommt von Bildungssprecher Klubobmann Harald Zierfuß nach der heutigen Veröffentlichung eines aktuellen Berichts des Stadtrechnungshofes - der auf einem Prüfersuchen der Wiener Volkspartei basiert - zur Kostentransparenz bei städtischen Kindergärten.

„Der Bericht bestätigt die jahrelange Kritik der Wiener Volkspartei an fehlender Transparenz und mangelhafter Kostenkontrolle bei den Wiener Kindergärten“, so Zierfuß und weiter: „Die MA 10-Kindergärten haben laut Voranschlag 2026 ein Budget von 1,34 Milliarden und die angebliche „Transparenz-Partei“ Neos hat keine Ahnung, wohin dieses Geld fließt. Sowohl für 2021 und 2022 als auch für 2024 kann die MA 10 keine Kostenrechnung vorlegen. Jeder private Kindergarten würde für so eine Pfusch-Kostenaufzeichnung wie in den Neos-geführten Kindergärten zugesperrt werden – zurecht“, so der Bildungssprecher.

Aufgrund eines VP-Prüfersuchens liegen nun nach fünf Jahren leeren pinken Versprechungen erstmals transparente und nachvollziehbare Zahlen vor. „Klar ist: Wer fünf Jahre lang braucht, eine Kostenrechnung offenzulegen, hat wohl viel zu verstecken gehabt. Das ÖVP-Prüfersuchen bringt nun endlich Licht ins Dunkel der Kostenrechnung der MA 10 – zumindest für 2023. Bereits für das Jahr 2024 fehlt erneut die Kostenwahrheit. Nach Förderskandalen und Pfusch-Abrechnungen fordern wir eine komplette Neuaufstellung der MA10 – Kindergärten!“, so Zierfuß.

Der nun vorliegende Prüfbericht zeige auch, dass die von Stadträtin Emmerling letzte Woche präsentierte „erstmalige Kostenerhebung“ nicht aus eigenem Antrieb erfolgt ist, sondern durch das Prüfersuchen der Wiener Volkspartei erzwungen wurde.

Die nun vorliegenden Zahlen zeigen auch deutliche Kostenunterschiede: Ein städtischer Kindergartenplatz kostete laut Stadtrechnungshof im Jahr 2023 durchschnittlich 13.767 Euro und im Jahr 2024 durchschnittlich 15.070 Euro. Unter Berücksichtigung der Auslastung lagen die Werte bei 14.780 Euro im Jahr 2023 und 16.261 Euro im Jahr 2024. Private Kindergartenplätze lagen laut Stadtrechnungshof demgegenüber bei 8.772 Euro im Jahr 2023 und 10.375 Euro im Jahr 2024.

„Die Wienerinnen und Wiener haben ein Recht darauf zu wissen, wie mit ihrem Steuergeld umgegangen wird. Gerade im Kindergartenbereich braucht es klare Strukturen, nachvollziehbare Kosten und volle Transparenz. Unser Dank gilt erneut dem Wiener Stadtrechnungshof, der in dieser Stadt als einziger für Transparenz sorgt“, so Stadtrechnungshofsprecher Gemeinderat Michael Gorlitzer abschließend.