1. Mai – Babler: „Arbeiten jeden Tag hart dafür, Österreich für die Menschen besser zu machen“

SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler hat heute, am 1. Mai, vor einem vollen Wiener Rathausplatz in seiner Rede zum Tag der Arbeit betont: „Der 1. Mai ist unser Festtag, es ist der Kampftag für die Rechte, die euch zustehen!“ Die SPÖ stehe auf den Schultern von Ries*innen, so Babler, der an sozialdemokratische Errungenschaften wie den 8-Stunden-Tag und den freien Bildungszugang erinnerte. „Nichts davon ist vom Himmel gefallen. Alles haben wir hart durchkämpfen müssen und das machen wir auch heute!“ Die Sozialdemokratie sei immer auf der richtigen Seite gestanden, habe die Republik zweimal aufgebaut „und die Sozialdemokratie ist es, die unsere Demokratie auch heute vor jedem Angriff schützt!“ Die SPÖ habe Österreich mit Rekordbudgetdesaster, schwacher Wirtschaft und steigender Arbeitslosigkeit übernommen. „Wir haben Verantwortung übernommen, denn das liegt in unserer DNA. Die Geschichte zeigt, dass Österreich mit der SPÖ immer besser dagestanden ist. Das machen wir auch jetzt. Das ist Sinn unserer Politik: es wieder besser zu machen!“ ****

Beim Budget habe die SPÖ durchgesetzt, dass „wir die, die sich immer gedrückt haben, die Rekordgewinne in der Krise gemacht haben, ordentlich zur Kasse bitten!“, so Babler über die Bankenabgabe und die Erhöhung der Konzerngewinnsteuer - „zum ersten Mal seit 30 Jahren, das hat die Sozialdemokratie durchgesetzt!“ Auch für Arbeitnehmer*innen habe die SPÖ in der Regierung bereits vieles durchgesetzt, wie die Schwerarbeitsregelung für Pflegekräfte und die Hitzeschutzverordnung für Arbeiten im Freien: „Wir zeigen Respekt für Arbeitnehmer*innen nicht wie andere in Sonntagsreden, sondern wir kämpfen das durch!“ Die SPÖ wiederhole nicht die Fehler der Vorgänger und lasse die Teuerung nicht durchrauschen. „Den Mietpreisdeckel, die gesenkten Energieabgaben, die Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel, das alles gäbe es nicht ohne Sozialdemokratie! Wir greifen ein, um den Anspruch auf ein leistbares Leben durchzusetzen!“ Für Frauenrechte und einen starken Gewaltschutz kämpfe die SPÖ Seite an Seite mit der Frauenorganisation, so Babler.

In einer Zeit, in der Rechtsextreme und Autoritäre die Weltgeschicke lenken, Gewalt und Chaos bringen und das Völkerrecht brechen, sei Frieden das Wichtigste: „Wir müssen alles dafür tun, damit bald Frieden herrscht!“ Trump, Putin und Co. bringen Krieg und Leid über die Welt. Die Auswirkungen der Kriege, die Teuerung, seien auch in Österreich zu spüren. „Kickl und seine Leute sind die größten Fans von Trump und Co! Unsere Antwort ist klar: Wir brauchen keinen Trump auf österreichisch!“ Es sei daher wichtig gewesen, vor einem Jahr eine wichtige Entscheidung zu treffen: „Wir haben versprochen, alles zu tun, um diesem Land einen rechtsextremen Kanzler zu ersparen und das haben wir gehalten!“, so Babler. Die Sozialdemokratie repariere, was unter FPÖ-Regierungen zerschlagen wurde, erinnerte Babler an den Pensionsraub unter Schwarz-Blau. „Patriotisch ist nicht, wer am lautesten schreit, sondern wer jeden Tag dafür arbeitet, dass es den Menschen in Österreich besser geht!“, betonte der SPÖ-Vorsitzende.

„Ich habe heute viele Kinder gesehen, die vielleicht noch nicht alles verstehen, aber spüren, dass heute etwas Großes passiert. Und das ist das Versprechen, das ich jedem Kind geben will, wenn es 2050 wieder hierherkommt. Es wird in einem Land leben, in dem Frauen und Männer das Gleiche verdienen, in dem das Leben leistbar ist, in dem die Herkunft nicht über die Zukunft entscheidet, in dem wir das Klima schützen. Das ist unser Versprechen und dazu braucht es uns alle. Hoch der 1. Mai!“ (Schluss) bj/ls