ÖVP – Figl: StVO-Novelle schafft neuen Rechtsrahmen für verkehrsberuhigte Innere Stadt

Mit 1. Mai 2026 tritt die 36. StVO-Novelle in Kraft und schafft damit die Grundlage für ein kamerabasiertes Zufahrtssystem. ÖVP-Wien-Landesparteiobmann und Bezirksvorsteher der Inneren Stadt, Markus Figl begrüßt diesen Schritt: „Die Verkehrsberuhigung ist ein maßgebliches verkehrspolitisches Anliegen für die Innere Stadt sowie die gesamte Stadt. Die Novelle bringt nun endlich einen klaren rechtlichen Rahmen für eine moderne und praktikable Zufahrtskontrolle. Die Umsetzung der Verkehrsberuhigung wird ein großer Schritt für eine lebenswertere Stadt und nicht nur die Lebens- und Aufenthaltsqualität erhöhen, sondern auch den Wirtschaftsstandort stärken.“

Grundlage bilden die Ergebnisse der gemeinsam von Bezirk und Stadt beauftragten Machbarkeitsstudie. Verkehrsberuhigte Bereiche in Stadtzentren schaffen Mehrwert für alle: Die gesteigerte Aufenthalts- und Lebensqualität kommt allen zugute, die sich dort aufhalten, den Anwohnerinnen und Anwohnern ebenso wie den ansässigen Betrieben.

Eine gute Lösung reduziere unnötigen Verkehr, erhält aber die Erreichbarkeit für Besucher, Bewohner, Betriebe und Lieferverkehr. Als Begleitmaßnahme sei der Aufbau eines Garagenleitsystems notwendig. Wichtig sei in diesem Zusammenhang auch eine enge Abstimmung mit dem Ring-Gestaltungsprojekt. Abschließend betont Figl, dass es gerade in den Wiener Außenbezirken eine spürbare Verbesserung der Qualität im öffentlichen Verkehr braucht – gerade auch für den Weg ins Stadtzentrum. Dichtere Intervalle, verlässlichere Verbindungen und eine bessere Anbindung an zentrale Knotenpunkte sind entscheidend, damit Öffis für die Menschen im Alltag wirklich attraktiv werden.