Sparen kostet Inklusion

Barrierefreiheit und Inklusion sind in Österreich auch 2026 für viele Menschen mit Behinderungen bzw. in vielen Bereichen des alltäglichen Lebens nicht gegeben, wie der KOBV Österreich – Der Behindertenverband anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai und des Tages der Inklusion am 5. Mai betont. Schlimmer noch: Sie stehen angesichts der geplanten Sparmaßnahmen mehr denn je auf dem Spiel.

Der Grundstein für gesellschaftliche Teilhabe muss früh gelegt werden, denn wie Menschen mit Behinderungen aufwachsen, hat einen großen Einfluss auf ihre späteren Chancen am Arbeitsmarkt und damit darauf, ob sie selbstbestimmt leben können. Am prominentesten zeigen sich Konsequenzen fehlender Inklusion in den Zahlen des AMS: Die Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderungen nahm in letzter Zeit wieder stark zu. Die Wurzeln des Problems liegen im Bildungssystem. Besuchen Kinder mit Behinderungen eine Sonderschule, werden sie oftmals ausgeschlossen und schaffen den Einstieg in eine weiterführende Ausbildung sowie in das Berufsleben häufig nicht. „Es gibt immer noch zu viele Sonder- und zu wenige inklusive Regelschulen“, betont Franz Groschan, Präsident des KOBV Österreich – Der Behindertenverband. „Dabei wird Kindern mit Behinderungen in inklusiven Regelschulen die Möglichkeit geboten, als der wichtige Teil der Gesellschaft, der sie sind, anerkannt zu werden, und sie an ein Umfeld, das sie in ähnlicher Form später im Berufsleben erwartet, heranzuführen“, führt Groschan weiter aus.

ATF als Wegbereiter für Inklusion

Am Arbeitsmarkt ist Inklusion durch die vorgesehenen Sparmaßnahmen vonseiten der Bundesregierung gefährdet. So sollen finanzielle Mittel beim Ausgleichstaxfonds (ATF) gekürzt werden. Angekündigt ist, die Bundeszuschüsse ab 2027 und in den kommenden Jahren schrittweise zu reduzieren. „Wird bei Arbeitsmarktprojekten gespart, werden noch mehr Menschen mit Behinderungen keinen Arbeitsplatz finden oder ihren verlieren. Das wäre eine Katastrophe, denn die Berufstätigkeit und ein eigenes Einkommen inklusive sozialversicherungsrechtlicher Absicherung sind ein wichtiger Teil eines selbstbestimmten Lebens“, sagt Groschan. Eine steigende Anzahl an arbeitslosen Menschen mit Behinderungen könne nicht im Interesse eines Sozialstaates liegen.

Der KOBV Österreich – Der Behindertenverband drängt bereits seit Jahren auf eine grundsätzliche Systemänderung der Ausgleichstaxe zugunsten höherer Einnahmen des Fonds, da das aktuelle Modell einige Probleme in sich birgt. „Der ATF muss endlich nachhaltig finanziell abgesichert werden, um Inklusion zu ermöglichen. Wir akzeptieren keine Sparmaßnahmen auf dem Rücken von Menschen mit Behinderungen; weder beim ATF, noch bei der Sozialhilfe, dem Pflegegeld, bei Pensionen und generell bei Leistungen im Gesundheitswesen“, stellt der Präsident des KOBV Österreich – Der Behindertenverband, klar und verweist mit großer Sorge auf Berichte, in denen weiteres Einsparungspotenzial im Sozialbereich geortet wird. „Pflegegeld, Pensionen und andere Zuschüsse werden ausbezahlt, um Menschen mit und ohne Behinderungen ein selbstbestimmtes, leistbares Leben zu ermöglichen. Wenn etwa die Valorisierung des Pflegegeldes und der Pensionen ausgesetzt wird, bedeutet das, dass die finanzielle sowie psychische Belastung noch stärker und Inklusion noch schwieriger wird“, erklärt Groschan. Die Sparmaßnahmen stehen zudem in krassem Widerspruch zum Prinzip der Solidarität und gefährden die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, die Österreich 2008 ratifiziert hat.

Stärkung der Rechtsstellung von BVP gefordert

Inklusion von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt kann gelebte Realität sein, wie engagierte Behindertenvertrauenspersonen (BVP) in Betrieben und Dienststellen zeigen. Der KOBV Österreich – Der Behindertenverband betreut über sein Netz von aktuell rund 1.150 in der Datenbank registrierten BVP in Unternehmen österreichweit Arbeitnehmer:innen mit Behinderungen. „BVP nehmen die wirtschaftlichen, sozialen, gesundheitlichen und kulturellen Interessen von Menschen mit Behinderungen wahr, weil sie aus der täglichen Praxis wissen, wo es Probleme bei der Inklusion am Arbeitsplatz gibt und wie diese gelöst werden können“, beschreibt Groschan.

Da BVP wesentlich zu einer gelungenen Teilhabe im Berufsleben beitragen, ist die Stärkung der Rechtsstellung von BVP und deren Stellvertreter:innen dem KOBV Österreich – Der Behindertenverband ein großes Anliegen. Er fordert unter anderem die Schaffung eines Vetorechts der BVP gegen Beschlüsse des Betriebsrates, die die Interessen der Arbeitnehmer:innen mit Behinderungen beeinträchtigen, und die Ermächtigung der BVP, Betriebsvereinbarungen in ihrem Wirkungsbereich abzuschließen.

Über den KOBV:

Der KOBV Österreich – Der Behindertenverband setzt sich seit 1945 für die Rechte und die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ein. Unser Ziel ist eine barrierefreie, inklusive und sozial gerechte Gesellschaft für alle.