ÖVP – Figl: Viel Bühne, wenig Inhalt – Wiener SPÖ steht für Stillstand statt Reformen

„Der Landesparteitag der Wiener SPÖ steht unter dem Motto Zukunft, doch wir erleben vor allem wieder eines: Stillstand. Viel Bühne, viel Inszenierung, aber zu wenig Inhalt und kein erkennbarer Reformwille“, so ÖVP-Wien-Landesparteiobmann Markus Figl in einer ersten Reaktion. Gerade in zentralen Fragen fehlt es an Mut und Entschlossenheit. Wien kämpft mit steigender Arbeitslosigkeit, wachsender Bürokratie und immer höheren Belastungen für die Menschen. „In Wien wird der Stillstand verwaltet und man ruht sich lieber auf der Vergangenheit aus, anstatt zu modernisieren und gezielt in die Wettbewerbsfähigkeit zu investieren“, betont Figl.

Besonders alarmierend sind auch die Entwicklungen im Bildungsbereich. Massive Defizite bei den Deutschkenntnissen vieler Schulanfänger werden seit Jahren ignoriert. Gleichzeitig wird beim Fördermissbrauch in Kindergärten viel zu lange weggeschaut. „Gerade hier entscheidet sich die Entwicklung. Doch auch hier lässt die SPÖ Taten vermissen, um den Koalitionspartner endlich zur Räson zu bringen“, so Figl.

Auch wirtschaftspolitisch bleibt die Wiener SPÖ konkrete Antworten schuldig. Selbst bei der Sonntagsöffnung in klar definierten Tourismuszonen fehlt jeder Reformwille. „Wien ist eine internationale Metropole, verzichtet aber weiterhin auf eine Maßnahme, die in anderen Bundesländern und europäischen Metropolen längst gelebte Praxis ist. Gerade in einer Stadt mit starkem Tourismus ist diese Blockadehaltung nicht nachvollziehbar“, so Figl.

Ein Landesparteitag wäre die Gelegenheit, ehrliche Antworten auf die Herausforderungen der Stadt zu geben. Stattdessen droht erneut Selbstzufriedenheit. „Wer Wien gestalten will, muss Probleme benennen und Lösungen umsetzen. Schönreden ersetzt keine Reformen“, so Figl. Abschließend hält Figl fest: „Wien hat enormes Potenzial. Aber dieses Potenzial wird durch Mutlosigkeit und Bequemlichkeit gebremst. Wien braucht Aufbruch statt Stillstand, Fortschritt statt Blockade und endlich eine Politik, die aktiv gestaltet.“