oecolution: Sinnlos-Einsprüche sind die wahre Energie-Bremse

Die heute präsentierte Studie des Klima- und Energiefonds zeigt: Österreich verfügt über enormes Potenzial beim Ausbau erneuerbarer Energien. Die Klima-NGO oecolution fordert angesichts dieser Ergebnisse den raschen Ausbau von Wind- und Wasserkraft und macht lange Verfahren sowie substanzlose Einsprüche für die Verzögerungen verantwortlich.

„Unsere Gesetze müssen ermöglichen, nicht verhindern“, fordert oecolution-Geschäftsführer Christian Tesch ein generelles Umdenken. „Unternehmen sind bereit zu investieren und zu produzieren – man muss sie nur lassen.“

„Sinnlos-Einsprüche sind die wahre Energie-Bremse“, kritisiert Tesch. Als Beispiele nennt er das Pumpspeicherkraftwerk Kühtai mit einer Verfahrensdauer von über zehn Jahren sowie den Windpark Gnadendorf-Stronsdorf mit über acht Jahren. Beide Projekte wurden jahrelang verzögert, letztlich aber doch genehmigt. „Das zeigt die Substanzlosigkeit vieler Einsprüche“, so Tesch.

Hier zeige sich eine klare Doppelmoral: An einem Tag werde der Ausbau erneuerbarer Energien lautstark gefordert, am nächsten Tag werde genau dieser Ausbau durch Einsprüche grüner NGOs blockiert. „Das Beschleunigungsgesetz muss daher vor allem die Verzögerungsmöglichkeiten der NGOs deutlich zurückdrängen“, fordert Tesch.

Schlimm genug sei es, dass Windkraft-Verfahren bereits in der ersten Instanz fast zwei Jahre dauern (1 Jahr, 9 Monate und 14 Tage). Durch Einsprüche verlängere sich die Verfahrensdauer jedoch auf fast vier Jahre (3 Jahre, 10 Monate und 3 Tage). Fast jedes zweite Projekt (25 von 48 in den letzten zehn Jahren) wurde beeinsprucht. „Die Einsprüche verzögern den Erneuerbaren-Ausbau mehr als alles andere“, betont Tesch.

„Wer investieren will, muss auch umsetzen dürfen“, so Tesch. „Wer die Energiewende ernst meint, muss sie auch ermöglichen – mit schnelleren Verfahren und deutlich weniger Möglichkeiten für Verzögerungen.“