• 08.04.2026, 12:22:02
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Marchetti: „Die Volkspartei arbeitet weiter konsequent an der Asylwende“

Mobilitätsabkommen mit Usbekistan als wesentlicher Schritt im Asylwesen

Wien (OTS) - 

„Die Volkspartei arbeitet weiter konsequent an der Asylwende. Das im heutigen Ministerrat beschlossene Mobilitätsabkommen mit Usbekistan ist ein wichtiger Schritt für eine nachhaltig wirksame Asylpolitik und zur Entlastung der österreichischen Systeme. Dank des unermüdlichen Einsatzes von Innenminister Gerhard Karner ist es gelungen, eine Wende im Asyl- und Migrationswesen zu erzielen. Denn in der Politik geht es nicht darum, wer am lautesten schreit, sondern darum, wer die besten Lösungen liefert“, so der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti, der weiter ausführt: „Das Mobilitätsabkommen mit Usbekistan ermöglicht eine verstärkte Kooperation bei der Umsetzung von Abschiebungen sowie bei der Durchbeförderung von abzuschiebenden Personen in ihre Heimatländer. Wir haben uns im Regierungsprogramm dazu bekannt, die illegale Migration gegen Null zu drängen und mit diesem Abkommen setzen wir eine weitere konkrete Maßnahme für konsequente Abschiebungen.“

„Während die Kickl-FPÖ als Wahlhelfer bei Putin-Freund Orbán auftritt und die Stifter des globalen Chaos – Trump und Putin – feiert, sorgt Innenminister Gerhard Karner tagtäglich für Schutz und Sicherheit in Österreich. Die Volkspartei arbeitet nämlich für die Menschen in Österreich und nicht für Unruhestifter aus dem Ausland. Der Vergleich macht deutlich: Leistung und konkrete Ergebnisse zeigen klar, wer die wirklichen Patrioten in Österreich sind“, so Marchetti abschließend.

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