Benjamin Schulz (SPÖ): Wien steht für leistbares Leben – Opposition betreibt billige Stimmungsmache

Deutliche Kritik übt der Wiener Gemeinderat Benjamin Schulz an den Aussagen der Grünen in der heutigen Aktuellen Stunde: „Ich sage Ihnen klar, diese Darstellung hält einer sachlichen Betrachtung nicht stand“, stellt Schulz klar. „Wien bleibt eine leistbare Stadt, gerade weil die Daseinsvorsorge vorausschauend, stabil und verantwortungsvoll finanziert wird. Leistbarkeit entsteht nicht durch Schönreden oder durch das Zurückfahren von Leistungen und Angeboten, sondern dadurch, dass diese Angebote verlässlich funktionieren, qualitativ hochwertig bleiben und auch in Zukunft frei für alle zugänglich sind,“ erklärt Schulz.

Schulz betont, dass es „nicht um Einnahmenmaximierung und nicht um pauschale Belastungen, sondern um eine nachhaltige Sicherung unserer kommunalen Grundversorgung“ gehe – „fair, sachlich und sozial ausgewogen“.

Auch der Vorwurf, Wien würde Leistungen zurückfahren, gehe ins Leere: „Wenn wir von weniger Leistung sprechen, dann müsste das bedeuten schlechtere Infrastruktur, sinkende Qualität bei Wasser, Kanal oder im öffentlichen Raum, längere Verfahren oder Rückzug aus der Daseinsvorsorge. Aber genau das passiert in Wien nicht. Im Gegenteil: Wir in Wien investieren weiter in Infrastruktur, in Wohnbau, in soziale Sicherheit und in eine funktionierende Verwaltung.“

Kritisch äußert sich Schulz auch zur Rolle der Grünen im Bund und hält den Grünen Abgeordneten einen Spiegel vor: „Die Grünen sprechen hier von Mehrbelastungen, haben aber im Bund in den letzten Jahren jene Maßnahmen mitgetragen, die für viele Menschen genau diese Belastungen verstärkt haben.“

Abschließend stellt Schulz klar: „Leistbares Leben ist kein Schlagwort, es ist ein Auftrag.“ Und weiter: „Wien bleibt eine leistbare Stadt, weil hier Politik für die Menschen gemacht wird. Verlässlich, sozial und mit Blick in die Zukunft.“ (schluss) sh