FPÖ – Schnedlitz: „ÖVP-Schuldenchaos ist Offenbarungseid – wer die eigene Partei finanziell ruiniert, ruiniert auch Österreich!“

Die heute vom Rechnungshof veröffentlichten Rechenschaftsberichte der Parteien für das Jahr 2024 kommentierte FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz als „finanzpolitischen Offenbarungseid der Kanzlerpartei ÖVP“. Während die FPÖ als einzige Parlamentspartei über ein solides Vermögen von über sechs Millionen Euro verfüge, sei der Schuldenberg der ÖVP auf fast 10 Millionen Euro explodiert. Besonders brisant: Im Februar 2024 berichtete der damalige ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker der APA, dass die ÖVP schuldenfrei sei. Schnedlitz: „Diese Aussage war die glatte Unwahrheit, denn laut Rechnungshof hatte die ÖVP Ende 2023 über fünf Millionen Euro Schulden. Die ÖVP hat also nicht nur beim Budget der Republik mit Unwahrheiten Politik gemacht, sondern auch bei der Darstellung der eigenen Partei. Das sollte sich der Rechnungshof einmal gründlich ansehen, und nicht gegen Parteien vorgehen, die ihre Mittel sparsam einsetzen, wie das zuletzt der Fall war.“

Das Schulden-Desaster der ÖVP sei der handfeste Beweis dafür, dass diese Partei nicht nur sich selbst, sondern ganz Österreich an die Wand fahre. „Wer mit fast 10 Millionen Euro in der Kreide steht, hat jedes Recht verwirkt, über die Finanzen unseres Landes zu bestimmen. Das ist nicht nur Misswirtschaft, das ist organisierte Unfähigkeit auf allen Ebenen!“, so Schnedlitz. Für ihn sei klar: „Jedes normale Unternehmen müsste bei einer derartigen Überschuldung längst Insolvenz anmelden. Die ÖVP-Bilanz ist ein Spiegelbild ihrer Regierungspolitik, die unser Land mit Rekordinflation, einer beispiellosen Pleitewelle und explodierender Arbeitslosigkeit in den Abgrund stürzt.“

Besonders zynisch sei laut Schnedlitz, wie die ÖVP mit dem Geld umgehe: „Während sich die Österreicher unter der Teuerungslawine und den schwarz-grünen Steuerbelastungen das Leben kaum noch leisten können, hat die ÖVP Millionen für sündteure Berater in ihren völlig verpatzten Wahlkämpfen zum Fenster hinausgeworfen. Das ist die pure Verhöhnung der hart arbeitenden Menschen in unserem Land. Anstatt in die Zukunft Österreichs zu investieren, wurden Günstlinge und Agenturen gefüttert, die am Ende nur eines produziert haben: krachende Wahlniederlagen.“

Die finanzielle Solidität der Freiheitlichen Partei sei hingegen kein Zufall. „Unsere positive Bilanz ist das Ergebnis von Hausverstand und einem verantwortungsvollen Umgang mit den uns anvertrauten Mitteln. Wir leben im Kleinen vor, was wir für ganz Österreich wollen: Ordnung, Stabilität und eine Politik für die eigene Bevölkerung, statt für abgehobene Berater-Netzwerke und die eigene System-Partie“, erklärte der FPÖ-Generalsekretär.

Abschließend stellte Schnedlitz fest: „Die ÖVP ist der finanzpolitische Totalschaden dieser Republik. Dieser Schuldenberg beweist ihre komplette Regierungsunfähigkeit. Es ist höchste Zeit für einen echten Kassasturz – nicht nur in der ÖVP-Parteizentrale, sondern in der gesamten Verlierer-Koalition. Österreich braucht dringend eine Wende und eine Regierung unter einem Volkskanzler Herbert Kickl, die mit dem Steuergeld der Bürger sorgsam umgeht und unser Land wieder auf einen stabilen Kurs bringt!“