ÖVP – Hanger: „Verleumden und diffamieren: FPÖ kopiert Pilz-Methode“

ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger kritisiert eine Aussendung von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker kurz vor Weihnachten scharf. „Die FPÖ vergiftet Österreich mit unhaltbaren Behauptungen. Ihr Geschäftsmodell bleibt gleich: Verleumden, diffamieren und Unterstellungen streuen – ohne belastbare Beweise“, so Hanger. Hafenecker konstruiere „politische Interventionen“ und rede einen „tiefen Staat“ herbei, statt Fakten vorzulegen. „Das ist keine verantwortungsvolle Politik, sondern Schmutzkübelarbeit nach Pilz-Vorbild“, betonte Hanger. Dadurch würden Polizei und Justiz pauschal diskreditiert und das Vertrauen in den Rechtsstaat beschädigt.

Hanger verweist darauf, dass zentrale Pilz-Erzählungen vor Gericht gescheitert seien: Das Oberlandesgericht Wien habe rechtskräftig entschieden, dass die Zack Media GmbH (ZackZack/Pilz) wegen übler Nachrede 8.000 Euro Entschädigung an einen Chefinspektor zahlen müsse – inklusive Veröffentlichung des Urteils. Zudem habe das Landesgericht Wien die Zack Media GmbH erstinstanzlich zu insgesamt 57.000 Euro Entschädigung verurteilt, Widerruf, Veröffentlichung des Urteils sowie die Einziehung eines Buches angeordnet.
„Wer ernsthaft aufklären will, arbeitet mit Fakten und respektiert rechtsstaatliche Verfahren – keine Verschwörungserzählungen und keine Diffamierungen“, so Hanger abschließend.