2025 war Landtagsjahr voller Veränderungen

„Das Jahr 2025 war geprägt von personellen Wechseln und Veränderungen – aber ebenso von Kontinuität und Produktivität in der Abarbeitung von Landtagsmaterien“, eröffnete Landtagspräsident Bgm. Andreas Scherwitzl seinen erstmaligen Rückblick auf das Landtagsjahr.

Personelle Erneuerung
„Drei neue Landtagsabgeordnete haben in diesem Jahr den Weg in unsere Reihen gefunden. Jürgen Ozwirk, Manuel Müller und Armin Geißler. Und last, but not least gibt es mit dritter Landtagspräsidentin Marika Lagger-Pöllinger und mir zwei Neuerungen in der Präsidiale des Kärntner Landtags“, fasst Scherwitzl zusammen.
„Trotz zahlreicher Veränderungen ist die Produktivität des Landtags ungebrochen. 109 Ausschusssitzungen, 11 Landtagssitzungen mit insgesamt 730 Wortmeldungen, eine Europapolitische Stunde und drei Enqueten, wobei die thematische Spannweite vom Handyverbot in der Volksschule bis zur 380-kV-Leitung reicht. Auch das Interesse am Landtag und der parlamentarischen Arbeit ist nach wie vor sehr hoch, neben zahlreichen Besucherinnen und Besuchern verzeichnete der Live-Stream fast 36.000 Zugriffe aus 41 Ländern. Der Landtag ist also einmal mehr am Puls der Zeit – und erfüllt seine Aufgaben mit der Zuverlässigkeit eines gut abgestimmten Uhrwerks.“

Stil vorbildlich
„Besonders hervorzuheben ist, dass Kärnten einen lebendigen Parlamentarismus pflegt, der trotz emotionaler Wortmeldungen und oft hitziger Diskussionen einen Umgangston an den Tag legt, der auf Wertschätzung und Respekt basiert und österreichweit für viele ein Vorbild sein sollte. Während anderswo Ordnungsrufe an der Tagesordnung sind, sind sie bei uns die rare Ausnahme. Dafür gebührt mein Dank allen Mandatarinnen und Mandataren“, so Scherwitzl.

Volksbefragung mit „Learning-Effekt“
Inhaltlich hebt der Präsident die Volksbefragung zur Windkraft hervor: „Die Befragung hat ein durchaus knappes Ergebnis gebracht. Für uns als Demokratinnen und Demokraten ist klar, dass die Entscheidung der Bevölkerung zu respektieren ist. Mit der Windkraftzonierung in der vorliegenden Form wurde genau das umgesetzt“, so Scherwitzl weiter, der auch darauf verweist, dass Kärnten Vorbild für die Verankerung von Oppositionsrechten ist.

Eintrittsbillett in die demokratische Mitbestimmung
Abschließend hebt Scherwitzl das in diesem Jahr eröffnete „Tor zur Demokratie“ im umgebauten Grünen Saal des Kärntner Landhauses als demokratisches Leuchtturmprojekt hervor. „Eine interaktive Demokratie-Werkstatt, die zum Informieren, Ausprobieren und Mitmachen einlädt. Die Inanspruchnahme hat selbst uns überrascht: in den wenigen Monaten seit der Eröffnung verzeichnen wir gemeinsam mit dem Großen Wappensaal mehr als 26.000 Besucherinnen und Besucher, obwohl ja erst im März eröffnet wurde. Der Großteil davon sind junge Menschen. Etwas Besseres kann einer lebendigen Demokratie gar nicht passieren.“

(Schluss)