FPÖ – Darmann: „Karners PR-Floskeln: Vom Grenzschutzmärchen bis zur ‚Quote Null‘!“

Der freiheitliche Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann kommentierte die heutigen Aussagen von ÖVP-Innenminister Karner zum angeblich erfolgreichen Grenzschutz im Burgenland als „schamlose Selbstbeweihräucherung“. Dass die Aufgriffszahlen sinken, sei keineswegs das Verdienst der handlungsunfähigen ÖVP, sondern ausschließlich auf die konsequente und wirksame Grenzschutzpolitik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zurückzuführen. „Wenn Innenminister Karner heute von Erfolgen spricht, schmückt er sich mit fremden Federn. Anstatt sich selbst zu loben, wäre ein Dankesschreiben nach Budapest angebracht. Was er als ‚Kontrollgürtel‘ verkauft, ist nichts anderes als das Ergebnis der harten Arbeit unserer ungarischen Nachbarn, die ihre Grenze im Gegensatz zu dieser Verlierer-Koalition tatsächlich schützen“, so Darmann.

Dass Karner nun in Interviews den starken Mann markiere und von „Quote Null“ oder Asylzentren in Drittstaaten fabuliere, entlarve die Panik der ÖVP. „Die ÖVP spielt ein trauriges Spiel: Die Bevölkerung hat sie durchschaut und jetzt sucht sie händeringend nach Lösungen, die sie nur bei der FPÖ findet. Deswegen spielt Karner jetzt unglaubwürdig den starken Mann und versucht, FPÖ-Standpunkte zu kopieren, was ihm auch nicht gelingt. Im Gegensatz zur FPÖ sind die ÖVP, ihre Parteigänger und Regierungspartner einfach zu schwach, die PS auf die Straße zu bringen. Deswegen bleibt es bei ihnen immer nur beim Ankündigen, denn passiert ist bis dato nichts Substanzielles. Die Bilanz dieses Innenministers ist vernichtend und seine irreführenden Wortspenden werden daran nichts ändern. Allein bis November dieses Jahres hat es 15.337 Asylanträge in Österreich gegeben – das sind über 15.337 zu viel! Um hier wirklich für eine Nullquote zu sorgen, müssten entsprechende gesetzliche Anpassungen vorgenommen werden, gegen die sich Karner in den Regierungsverhandlungen mit der FPÖ Anfang des Jahres explizit ausgesprochen hat“, stellte Darmann klar.

Der freiheitliche Sicherheitssprecher betonte, dass die von Karner präsentierten Maßnahmen reine Augenauswischerei seien und weit hinter den Notwendigkeiten zurückblieben. „Mit dieser ÖVP und ihren gescheiterten Ministern wird es nur eines geben: Mehr Chaos, weitere Zuwanderung und Unmengen an Placebos. Die Österreicher durchschauen dieses durchsichtige Manöver längst und wissen, dass es einen echten Schutz vor illegaler Masseneinwanderung in Form einer ‚Festung Österreich‘ nur mit einer FPÖ in Regierungsverantwortung geben wird“, erklärte Darmann abschließend.