SPÖ-Seltenheim: „Die SPÖ ist der Motor in der Regierung für rot-weiß-rote Reformen zum Wohl der Menschen“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute, Montag, eine positive Bilanz über das erste Jahr der SPÖ-Regierungsarbeit gezogen. „Die SPÖ hat Regierungsverantwortung übernommen, um Österreich wieder auf Kurs zu bringen. Und genau das tun wir – mit konsequenter Arbeit für Land und Leute: Wir sanieren das Budget sozial gerecht, bekämpfen wirksam die Teuerung und investieren in Beschäftigung, Gesundheit und Bildung. Die SPÖ in der Regierung macht den Unterschied: Wir sind der Motor für rot-weiß-rote Reformen zum Wohl der Menschen.“ Die SPÖ hat viele wichtige Reformen durchgesetzt, um Österreich gerechter und das Leben der Menschen leichter zu machen. Viele wichtige Verbesserungen mit klarer sozialdemokratischer Handschrift treten 2026 in Kraft: „Von der Mietpreisbremse auch für unregulierte Mieten über den Gesundheitsreformfonds für eine bessere Gesundheitsversorgung, den Arzneimittelkostendeckel und die Schwerarbeitspension für Pflegekräfte bis zur Beschäftigungsaktion 55Plus und günstigerem Strom – wir schaffen Chancen und Zuversicht. Wir sorgen so für eine gute Zukunft und ein erfolgreiches Jahr 2026“, so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Die Regierungsbilanz 2025 könne sich sehen lassen, so Seltenheim: „Im ersten Jahr der Regierungsbeteiligung hat die SPÖ in der Regierung mehr Verbesserungen für die Menschen durchgesetzt als die letzten Regierungen in sieben Jahren zusammen.“ Dazu gehören zum Beispiel Meilensteine wie der Mietpreis-Stopp 2025, der Mieten leistbarer macht und von dem 2,7 Mio. Mieter*innen profitieren. Für günstigere Energie haben wir die Elektrizitätsabgabe gesenkt und den Strom-Sozialtarif beschlossen. Und auch bei den Lebensmittelpreisen haben wir eingegriffen und gehen gegen Schummeleien und Mogelpackungen vor. Mit der Erhöhung der Bankenabgabe und Beiträgen von Energiekonzernen haben wir dafür gesorgt, dass breite Schultern mehr zur Sanierung des Budgets beitragen. Und durch die massive Verschärfung des Waffenrechts haben wir unser Land sicherer gemacht.

Klar sei, so Seltenheim, dass die SPÖ im Kampf gegen die Teuerung und für eine gute Gesundheitsversorgung für alle nicht locker lassen wird. „Die hohen Preise und Mängel im öffentlichen Gesundheitssystem wie lange Wartezeiten auf Arzttermine sind laut verschiedenen Umfragen die drängendsten Probleme, für die sich die Bevölkerung zu Recht Lösungen von der Politik erwartet. Wir arbeiten seit Tag 1 in der Bundesregierung mit ganzer Kraft daran, dass das Leben leistbar und die Gesundheitsversorgung wieder für alle gut wird. Wohnen, Energie und Lebensmittel müssen für alle leistbar sein und für eine gute Gesundheitsversorgung muss die e-card wieder zählen – nicht die Kreditkarte.“

SERVICE: Hier geht’s zur Übersicht über wichtige Verbesserungen, die im neuen Jahr in Kraft treten werden: https://www.spoe.at/das-bringt-2026/ (Schluss) bj/ls