Grüne/Schwarz: „Statt bei den Schwächsten zu kürzen, müssen klimaschädliche Subventionen weg“

Finanzminister Marterbauer hat heute im „Journal zu Gast“ angekündigt, dass Förderungskürzungen fix kommen werden. Wie genau er sich das vorstellt und in welchen Bereichen gekürzt werden soll, bleibt aber weiterhin unklar. „Langsam wäre es wirklich an der Zeit, bei den klimaschädlichen Förderungen in die Gänge zu kommen. Expert:innen sind sich schon längst einig: Die klimaschädlichen Subventionen müssen abgeschafft werden. Es ist auch völlig klar warum, schließlich gibt es selten die Gelegenheit, mehrere Fliegen mit einer Klappe zu schlagen: Es könnten nicht nur Milliarden fürs Budget lukriert werden und die Klimaziele viel eher erreicht werden, sondern etwa beim Dienstwagenprivileg auch mehr soziale Gerechtigkeit hergestellt werden“, sagt Jakob Schwarz, Budgetsprecher der Grünen.

Und Schwarz weiter: „Statt bei den Schwächsten unserer Gesellschaft herzlos zu kürzen, müssen endlich die klimaschädlichen Subventionen weg. Und das besser heute als morgen. Für unnötige Schleifen in Arbeitskreisen bleibt keine Zeit mehr. Denn der Budgetdruck wird sich auch in den kommenden Jahren nicht groß verändern, wie wir in den letzten Tagen gehört haben.“