FPÖ – Hafenecker: Warum hat Integrationsministerin Plakolm Angst vor kritischen Journalisten?

FPÖ-Mediensprecher und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA zeigt sich tief besorgt über einen ungeheuerlichen Vorfall im Rahmen einer Pressekonferenz zur Präsentation des ÖIF-Integrationsbarometers von Integrationsministerin Claudia Plakolm: Dem Chefredakteur des kritischen und unabhängigen Magazins „InfoDirekt“, Michael Scharfmüller, wurde laut eigener Aussage trotz Presseausweis der Zutritt verweigert. Offenbar war seine Anwesenheit unerwünscht – nicht etwa aus organisatorischen Gründen, sondern ganz offensichtlich wegen seiner kritischen Berichterstattung. „Die entscheidende Frage lautet: Wovor hat Plakolm Angst? Vor kritischen Nachfragen? Vor unabhängigen Journalisten, die nicht auf Regierungslinie schreiben? Oder vor der Wahrheit?“, fragt FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker.

Dass dem Chefredakteur eines etablierten, wenn auch regierungskritischen Mediums der Zutritt zu einer offiziellen Pressekonferenz verwehrt wird, ist ein massiver Angriff auf die Pressefreiheit und ein weiterer Beweis dafür, dass kritische Stimmen in diesem Land systematisch ausgegrenzt und mundtot gemacht werden sollen. Dieser Vorfall reiht sich nahtlos in die medienpolitische Strategie der Bundesregierung und insbesondere der ÖVP ein, unliebsame Journalisten zu diskreditieren und auszugrenzen. „Scheinbar ist Ministerin Plakolm noch nicht ganz sattelfest in der schwarzen Message-Control. Da darf es nur vorgefertigte und unkritische Fragen aus der Konserve geben“, so Hafenecker.

Besonders alarmierend sei in diesem Zusammenhang ein jüngster Vorfall rund um eine Podiumsdiskussion von RTR und ORF, bei der die Leiterin der Bundesstelle für Sektenfragen offen davon sprach, „Debanking“ und den Einsatz der Finanzpolizei als legitime Mittel gegen alternative Medien zu betrachten. Hafenecker kündigte jedenfalls an, diesen ungeheuerlichen Vorgang einer parlamentarischen Anfrage zuzuführen, um ihn lückenlos aufzuklären. „Im Gegensatz zur Verlierer-Ampel steht nur die FPÖ für echte Meinungs- und Pressefreiheit, gleiche Regeln für alle Medien, volle Transparenz bei Förderungen sowie ein Ende des politischen Förderkartells im Medienbereich“, betont Hafenecker abschließend.