Marchetti: „Erste Abschiebung eines verurteilten Straftäters aus Deutschland nach Afghanistan bestätigt Kurs der Volkspartei“

„Die heutige erste Abschiebung eines verurteilten Straftäters aus Deutschland direkt nach Afghanistan bestätigt den Kurs der Volkspartei, denn sie ist nichts Geringeres als ein Ergebnis unserer konsequenten Linie. Das Beispiel Deutschland zeigt deutlich, dass eine harte und klare Migrationspolitik wirkt und dass es eine einheitliche, gesamteuropäische Linie in der Asyl- und Migrationspolitik braucht. Die Volkspartei hat hier bereits Maßgebliches geleistet: Bundeskanzler Christian Stocker und Innenminister Gerhard Karner haben die Migrationswende entschlossen eingeleitet und wirkungsvoll vorangetrieben. Als Vorreiter auf europäischer Ebene hat die Volkspartei frühzeitig gehandelt. Sie hat mit klaren Entscheidungen, konsequenten Abschiebungen und dem Aufbau starker Allianzen auf europäischer Ebene, insbesondere mit Deutschland den Boden für eine Asylpolitik geebnet, die nachhaltig wirkt“, kommentiert der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti.

„Dass Deutschland nun einem Weg folgt, den Österreich unter Federführung der Volkspartei als erstes europäisches Land eingeschlagen hat, bestätigt unseren Kurs einmal mehr. Wir haben die Migrationswende in Europa eingeleitet und treiben sie konsequent weiter voran. Denn wer unsere Werte und Regeln missachtet, hat kein Bleiberecht. Sobald die EU-Innenminister die rechtlichen Grundlagen für Asylverfahren und Rückkehrzentren außerhalb Europas auf den Weg gebracht haben, setzen wir alles daran, gemeinsam die Umsetzung voranzutreiben. Es ist das entschlossene Ziel der Volkspartei, die illegale Migration wirksam gegen Null zu drängen und Sicherheit für die Menschen in Österreich zu gewährleisten“, so Marchetti abschließend.