SPÖ-Schieder zur Sacharow-Preis Verleihung: Freie Medien sind Grundpfeiler unserer Demokratie!

Der diesjährige Sacharow-Preis wurde heute im Rahmen einer feierlichen Zeremonie im Rahmen der Tagung des EU-Parlaments in Straßburg an zwei in Belarus und Georgien inhaftierte Journalist:innen verliehen: Andrzej Poczobut und Mzia Amaglobeli. Jedes Jahr im Dezember wird der Sacharow-Preis für geistige Freiheit seit 1988 durch das Europäische Parlament vergeben. Er ist mit einem Preisgeld von 50.000 Euro dotiert und gilt als der bedeutendste Menschenrechtspreis der Europäischen Union. SPÖ-EU-Delegationsleiter und Mitglied im Außenpolitischen Ausschuss, Andreas Schieder, gratuliert den Preisträger:innen: „Es ist furchtbar, wie Menschen, die für Freiheit, Demokratie und Meinungsfreiheit kämpfen, in ihren Heimatländern wie Verbrecher:innen behandelt werden. Heute feiern wir Andrzej Poczobut und Mzia Amaglobeli als die Held:innen, die sie sind. Denn in einem Land wie Belarus am Regime des Diktators Lukaschnenko Kritik zu äußern, oder gegen die Unrechtmäßigkeiten der ,Georgian Dream‘-Regierung aufzustehen, erfordert enormen Mut. Es wird höchste Zeit, die beiden politisch Inhaftieren freizulassen, zielgerichtete Sanktionen auch bezüglich Georgien zu verhängen und den Druck auf Belarus aufrechtzuerhalten. Wir haben am Wochenende gesehen, dass unser internationaler Druck Wirkung zeigt und 123 politisch Gefangene freigelassen wurden – Poczobut war leider keiner von ihnen. Daher werden wir weiterkämpfen!“ ****

Schieder weiter: „Gleichzeitig muss uns auch in Europa der Weckruf erreichen, dass Pressefreiheit kein selbstverständliches Gut ist, sondern täglich verteidigt werden muss. Freie Medien sind ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Wenn wir diesen Pfeiler einstürzen lassen, droht nicht nur die Demokratie, sondern ganz Europa zu zerbröckeln. In Zeiten, in denen die EU und unsere Werte unter Beschuss geraten, ist es genauso wichtig, uns auch von innen heraus zu stärken und unsere Demokratie zu schützen, wie uns nach außen hin verteidigen zu können.“ (Schluss) ls