Vorschau auf den 8. Wiener Gemeinderat am 16. und 17. Dezember 2025

Bei der 8. Sitzung des Wiener Gemeinderats in der laufenden Wahlperiode wird der Voranschlag der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2026 debattiert. Die Sitzung wird aufgrund der Fülle an Themengebieten auf zwei Tage verteilt. Begonnen wird am Dienstag, dem 16. Dezember um 9 Uhr; am Mittwoch, dem 17. Dezember werden die Debatten ab 9 Uhr fortgesetzt.

Ablauf der Sitzung

Um 9 Uhr spricht Wirtschaftsstadträtin Barbara Novak (SPÖ) als Erstrednerin zum Budget der Stadt Wien für das Jahr 2026. Es folgt die „Generaldebatte“, die mit insgesamt gut drei Stunden Redezeit für alle Fraktionen vorgesehen ist.
Danach folgen Spezialdebatten zu den Budgets der verschiedenen Ressorts. Begonnen wird mit der Spezialdebatte Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales (Stadträtin Barbara Novak, SPÖ).

Anschließend wird das Ressort Klima, Umwelt, Demokratie und Personal (Stadtrat Jürgen Czernohorszky, SPÖ) debattiert, gefolgt von der Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft (Stadträtin Veronica Kaup-Hasler, SPÖ). Nach der General- und den drei Spezialdebatten wird die Sitzung unterbrochen.

Am Mittwoch um 9 Uhr wird die Sitzung mit der Spezialdebatte zum Ressort Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte (Vizebürgermeisterin Stadträtin Bettina Emmerling, NEOS) fortgesetzt. Es folgt die Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Mobilität und Wiener Stadtwerke (Stadträtin Ulli Sima, SPÖ). Anschließend wird das Ressort Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen (Vizebürgermeisterin Stadträtin Kathrin Gaál, SPÖ) debattiert, danach schließt die Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport (Stadtrat Peter Hacker, SPÖ) an.
Nach einem Schlusswort von Finanzstadträtin Novak geht es an die Abstimmungen, wobei der Gemeinderat auch über die Wirtschaftspläne von Wiener Gesundheitsverbund, Wien Kanal und Wiener Wohnen abstimmt.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Sitzungen im Landtags- und Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: http://www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf http://www.wien.gv.at/ mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter http://www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red