Götze/Grüne zu Verbrenner-Aus: „SPÖ fällt beim Klimaschutz erneut um und betreibt fossilen Verrat“

„Wenn man noch einen letzten Beweis gebraucht hätte, dass die SPÖ auf den Klimaschutz komplett pfeift und fossilen Verrat betreibt, haben wir ihn nun vor uns: Die SPÖ ist auch beim Verbrenner-Aus umgefallen. Noch im September hat Betonminister Hanke behauptet, ein Zick-Zack-Kurs beim Verbrenner-Aus schade dem Standort und eine Lockerung dieses Ziels sei kontraproduktiv. Doch genau das passiert jetzt. Ich frage mich also, wieso Minister Hanke nicht Wort hält und jetzt mit den Konservativen auf EU-Ebene das Verbrenner-Aus verhindert“, zeigt sich Elisabeth Götze, Verkehrssprecherin der Grünen, fassungslos.

Noch gibt es allerdings eine Chance, auf europäischer Ebene für das Verbrenner-Aus zu kämpfen. „Dass die ÖVP und die EVP gegen das Verbrenner-Aus sind, wissen wir schon lange. Das überrascht uns auch nicht. Aber die Sozialdemokraten haben noch die Chance, bei ihrem Wort zu bleiben und nicht der Verbrennerlobby klein bei zu geben. Wir wissen, dass ein Aufweichen der Ziele zu Unsicherheit und Investitionshemmung in der Automobilindustrie führen. Das zu riskieren, wäre auch aus wirtschaftlichen Gründen eine fatale Entscheidung“, sagt Götze.

Die Verkehrssprecherin fordert abschließend: „Wenn Hanke wirklich zum Verbrenner-Aus 2035 steht, muss er jetzt auch den Beweis antreten und diese klimapolitische Geisterfahrt beenden. Denn wir müssen Innovationen in Europa durch zukunftsfitte Rahmenbedingungen vorantreiben statt in der fossilen Vergangenheit zu verharren. Noch gibt es eine letzte Chance, sich auf EU-Ebene klar zu positionieren. Diese muss jetzt genutzt werden.“