Offener Brief an EU-Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen

Sehr geehrte Frau Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen,

mein Name ist Burkhard Ernst und ich schreibe Ihnen in meiner Funktion als besorgter Obmann des Vereins „Mein Auto – Initiative zur Förderung der individuellen Mobilität“ sowie als geschäftsführender Gesellschafter eines bedeutenden österreichischen Fahrzeughandels.

Mit großer Sorge beobachte ich die aktuellen Entwicklungen in Europa und insbesondere in der europäischen Industrie, die aufgrund Ihres „Green Deals“ extrem leidet.

Die Industrie ist der Motor der Wirtschaft. Insbesondere Deutschland als größter Nettozahler in der EU ist hierbei von entscheidender Bedeutung. Durch Ihre einschneidenden Eingriffe in die deutsche Automobilindustrie gerät dieser zentrale Wirtschaftszweig derzeit dramatisch ins Wanken. Dies wiederum hat auch bedeutende Auswirkungen auf die österreichische Wirtschaft, die durch eine große Zahl österreichischer Zulieferbetriebe eng mit der deutschen Automobilindustrie verbunden ist.

Wenn beispielsweise der VW-Konzern schwierigen Zeiten entgegensieht und ins Wanken gerät, hätte dies Folgen für ein deutsches Bundesland, das als Shareholder von den Dividenden des Unternehmens profitiert. Wenn ein deutsches Bundesland aufgrund Ihrer Maßnahmen ins Wanken gerät - um bei diesem Begriff zu bleiben -, wird Deutschland wanken und die Nettozahlungen für die EU nicht mehr erbringen können. Wenn dies eintritt, zerfällt Europa wieder in das, was es einmal war, und zwar in Nationalstaaten, welche von den wirtschaftlichen Konkurrenten China und Amerika natürlich leichter zu „sanktionieren“ sind.

Darüber hinaus vermisse ich nach wie vor Maßnahmen der europäischen Kommission zur Schaffung europäischer Autarkie. Die Corona-Krise hat uns eindringlich gelehrt, dass es - zumindest im Notfall - geschlossene Lieferketten innerhalb Europas geben muss. Diese Verfehlung wird uns durch den nach wie vor bestehenden Mikrochip-Engpass schmerzlich vor Augen geführt.

Unter diesen Voraussetzungen steht Europa am Rande der Auflösung und jahrzehntelange Kleinarbeit droht verloren zu gehen.

Schließlich darf ich noch weitere Maßnahmen aufzählen, auf welche die europäische Bevölkerung dringend wartet:

1. die militärische Gleichschaltung Europas
2. die steuerliche Gleichschaltung Europas
3. die juristische Gleichschaltung Europas
4. die Lösung der Flüchtlingsthematik

Das Bild, das Ihr Handeln bei vielen Europäerinnen und Europäern hinterlässt, ist ein Bürokratieaufbau gegenüber europäischen Unternehmen, der diese zunehmend vor kaum erklärbare Hürden stellt.

Ich hoffe sehr, dass Sie dieses Schreiben persönlich lesen können, und setze darauf, dass es noch möglich ist, eine Kehrtwende herbeizuführen.

Ebenso erhoffe ich mir, dass Sie insbesondere Maßnahmen finden, welche der europäischen Industrie, allen voran der europäischen Automobilindustrie, zu neuer Stärke verhelfen.

Hochachtungsvoll,

KommR Prof. Burkhard W.R. Ernst
Obmann
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Verein „Mein Auto – Initiative zur Förderung der individuellen Mobilität“
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