Deutsch (SPÖ): Wien bleibt auf Kurs für Fairness und Stabilität - Opposition ohne Konzept

Grüne, FPÖ und ÖVP lieferten heute einen Rundumschlag ohne Substanz. Christian Deutsch, SPÖ-Gemeinderat und Vorsitzender des Finanzausschusses, weist die Angriffe entschieden zurück: “Wir sichern die finanzielle Basis für ein starkes, sozial ausgewogenes Wien. Wir in Wien handeln, während die Opposition nur Schlagzeilen produziert. Die Oppositionsparteien fordern lautstark Reformen - aber jeder einzelne Reformschritt wird von ihnen bekämpft. Die Sinnhaftigkeit dahinter erschließt sich mir nicht - und es ist vor allem keine seriöse und ernstzunehmende Budgetpolitik.”

Ad ÖVP: Historische Schuld für aktuelle Budgetsituation in ganz Österreich
“Die ÖVP stellt seit Jahrzehnten den Finanzminister, hat die Inflation durchrauschen lassen und trägt historische Verantwortung für die Budgetsituation. Ihre Panikmache ist für eine ernsthafte Budgetpolitik untauglich”, so Deutsch. “Wer jahrelang in der schwarz-grünen Bundesregierung Milliarden ohne Gegenfinanzierung verteilt und damit das größte Finanzloch der Republik hinterlassen hat, sollte sich bei den Wiener*innen entschuldigen”, führt der Abgeordnete aus.

Ad Grüne: Verantwortungslos trotz eigener Budgetruine
Die Grünen agierten dabei im Bund stets als die Ministrant*innen der ÖVP. Wien investiert weiter massiv in Pflege, Gesundheit und Kindergärten und konsolidiert gleichzeitig verantwortungsvoll. “Dass gerade die Grünen diese Fakten ignorieren, ist dreist. Wir streichen die Illusion, dass man ohne Konsolidierung auskommt - aber den kostenlosen Kindergärten, die kostenlose Ganztagsschule und vieles mehr streichen wir nicht - auch wenn die Grünen diesen Anschein erwecken wollen.”

Ad FPÖ: Sparen bei den Schwächsten statt echter Konzepte
“Die FPÖ hat nur einen Vorschlag: bei den Schwächsten sparen. In ihren bisherigen Regierungsverantwortungen auf Bundes- und Landesebenen hat sie bei Bildung, Wohnen, Gesundheit und Pflege gekürzt. Das ist keine Budgetpolitik, sondern schadet den Menschen. Es ist unverantwortlich, einfach nur gegen alles zu hetzen, aber keine konstruktiven Vorschläge hervorzubringen - etwas anderes erwartet sich von der FPÖ aber inzwischen auch niemand mehr.”

Deutsch betont: “Wien ist der Wirtschafts- und Innovationsmotor Österreichs und bleibt verlässlich: keine Privatisierungen der Daseinsvorsorge, 190 Millionen für leistbaren Wohnbau, gepflegte Straßen und Parks, beitragsfreier Kindergarten und kostenlose Ganztagsschule. Jeder dritte Euro des Budgets wird in Gesundheit und Soziales investiert. Wir in Wien setzen auf Fairness, weil das Fundament unserer Stadt die Menschen sind - nicht die Schlagworte der Opposition.”