FPÖ – Schnedlitz ad Marchetti: „Widerstand gegen Unrecht ist mit mutmaßlichem Amtsmissbrauch oder Nötigung nicht zu vergleichen!“

Als „lächerlich und zugleich entlarvend“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die jüngste Aussendung von ÖVP-Generalsekretär Marchetti. Diese sei ein weiterer Beweis für die totale Panik, die in der ÖVP angesichts der Aufklärungsarbeit der FPÖ herrsche. „Die ÖVP-Führung leidet offenbar an einem massiven Realitätsverlust. Ihr Rechtsverständnis ist an Absurdität nicht mehr zu überbieten. Anstatt die Vorwürfe gegen ihre eigenen Funktionäre wie etwa Gerstl aufzuklären, greift sie in einer Panikreaktion jetzt jeden an, der ihr gefährlich werden könnte – von der Volksanwaltschaft bis zu freiheitlichen Abgeordneten“, so Schnedlitz.

Die persönlichen Angriffe auf FPÖ-Generalsekretär Hafenecker seien ein moralischer Offenbarungseid der ÖVP. „Das Rechtsverständnis der ÖVP ist wahrlich verwunderlich. Es ist ein gewaltiger Unterschied, ob man wie Hafenecker als aufrechter Staatsbürger Widerstand gegen das schwarze Corona-Unrechtsregime leistet, von einer Politjustiz verfolgt und dafür dann verurteilt wird, weil man sich gegen die systematische Freiheitsberaubung der eigenen Bevölkerung gestemmt hat, oder ob man sich zum Beispiel wie der ÖVP-Verfassungssprecher mit mutmaßlicher Wahlmanipulation, Nötigung, Amtsmissbrauch oder ähnlichen Vorwürfen herumschlagen muss. Ersteres ist ein Ehrenzeichen, Letzteres wäre, sofern es sich als wahr herausstellen sollte, ein Verbrechen an der Demokratie!“, stellte Schnedlitz klar.

„Die Blödheiten in den Aussendungen von Marchetti die letzten Tage sind nicht mehr auszuhalten, aber wir können gerne damit beginnen, uns in diesem Zusammenhang das von der Oberstaatsanwaltschaft Wien wörtlich bezeichnete ‚hohe Maß an krimineller Energie‘ im Kontext von ÖVP-Abgeordneten anzuschauen, begonnen mit August Wöginger. Wenn die ÖVP also den Wunsch nach Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hat, dann stehen wir gern dazu bereit, hier noch einmal genauer aufzuarbeiten und öffentlich zu beleuchten. Die ÖVP sollte sich mit Ratschlägen in Justizfragen ganz schnell zurückhalten. Ihr moralischer Kompass ist ganz offensichtlich kaputt“, so Schnedlitz weiter.

Abschließend forderte der FPÖ-Generalsekretär die ÖVP auf, ihre Angriffe auf den Rechtsstaat einzustellen: „Der Angriff auf die Volksanwaltschaft ist nichts anderes als der verzweifelte Versuch, ein Kontrollorgan mundtot zu machen, bevor es der ÖVP noch gefährlicher werden kann. Wer Widerstand gegen ein Unrechtsregime kriminalisiert, aber mutmaßlichen Wahlbetrug und Amtsmissbrauch in den eigenen Reihen als Kavaliersdelikt abtut, hat jede Legitimation verloren, mit Anschuldigungen um sich zu werfen!“