S8 Marchfeld-Schnellstraße: Auf-den-Kopf-Stellen ändert auch mit ministerieller Unterstützung nichts

Die Umweltorganisation VIRUS und die BürgerInitiative Marchfeld (BIM) erinnern angesichts jüngster Berichterstattungen über die Marchfeldschnellstraße an die tatsächlichen Verhältnisse. Wolfgang Rehm, Sprecher beider Organisationen: „Auch wenn sich alle Befürworter der S8 auf den Kopf stellen und Verkehrsminister Hanke ihnen bei einem Besuch nach dem Mund redet, ändert das nichts daran, dass dieses Projekt rechtskräftig keine Bewilligung erhalten hat und damit die schlechtesten Realisierungschancen aller österreichischen Autobahnprojekte über hat. Darüber sollte man die Bevölkerung nicht hinwegtäuschen.“

Es seien lediglich noch außerordentliche Rechtsmittel zulässig gewesen und wären zu Jahresbeginn neben zwei normalen Revisionen und einer Amtsrevision beim Verwaltungsgerichtshof noch zwei Beschwerden beim Verfassungsgerichtshof eingebracht worden. „Wäre eines dieser Rechtsmittel erfolgreich, dann müsste das Bundesverwaltungsgericht dort fortsetzen wo es 2024 aufgehört hat und würde dies wohl erneut ein jahrelanges Verfahren nach sich ziehen. Bleibt es bei der Entscheidung, dann ist die S8 schlicht nicht genehmigt“, weiß Rehm. Es brauchte daher andere Lösungen. „Andere Verkehrsmittelwahl, ein pünktlicher öffentlicher Verkehr in kürzeren Intervallen und wirksame Ortsumfahrungen sind das Gebot der Stunde. Hier wurde vom Land schon vorgeplant, dann aber sollte stattdessen lieber der Bund eine schlechter bewertete Autobahn finanzieren. Daraus wurde erwartbar nichts“, so Rehm abschließend.