FPÖ – Schwaighofer/Litzke: „Holzleitner bejubelt gewalttätige Antifa – Leugnung des Linksextremismus hat System!“

FPÖ-Linksextremismussprecher NAbg. Sebastian Schwaighofer und FPÖ-Studentensprecher NAbg. Manuel Litzke übten heute Kritik an SPÖ-Wissenschaftsministerin Holzleitner. Anlass sei ein „Like“ der Ministerin auf Instagram für einen Beitrag, in dem der Sänger einer Musikgruppe eine „stabile Antifa“ fordere. Dies sei besonders irritierend, da linksextremistische Antifa-Gruppen europaweit für gewaltsame Ausschreitungen bekannt seien. Nachdem SPÖ-Justizministerin Sporrer bereits die Existenz der Antifa geleugnet habe, setze Holzleitner nun noch eins drauf und bejuble diese gewaltbereite Szene sogar.

Der FPÖ-Linksextremismussprecher forderte eine sofortige und unmissverständliche Stellungnahme der Ministerin: „Ein Regierungsmitglied, das Gewalt verharmlosende oder linksextremistische Gruppierungen durch Likes unterstützt, ist nicht tragbar. Frau Holzleitner muss sofort erklären, ob sie selbst dieses Posting geliked hat, wer Zugriff auf ihren Social-Media-Account hat und ob sie diese Botschaft politisch teilt.“ Es sei ausgeschlossen, dass ein derart sensibler Vorgang zufällig passiere, so Schwaighofer. „Wenn es ein Versehen war, muss das transparent dargelegt werden. Wenn es Absicht war, dann muss die Ministerin erklären, wie eine solche Position mit ihrem Amt vereinbar sein soll!“

Auch der FPÖ-Studentensprecher NAbg. Manuel Litzke zeigte sich alarmiert und warnte erneut vor dem Missbrauch von verpflichtend eingehobenen Studentenbeiträgen. Er erinnerte daran, dass Holzleitner erst kürzlich behauptet habe, es gebe „keine Veranlassung zu Maßnahmen“ gegen die dokumentierten Kooperationen der ÖH mit der linksextremen „Roten Hilfe“. „Und jetzt setzt sie mit einem Antifa-Like noch eins drauf. Wer so agiert, will linksextreme Strukturen offensichtlich nicht nur ignorieren, sondern auch gesellschaftlich salonfähig machen“, kritisierte Litzke.

Abschließend kündigten Schwaighofer und Litzke weitere parlamentarische Schritte an: „Wir werden diese Angelegenheit im Nationalrat zur Sprache bringen, jeden einzelnen Fall von linksextremer Unterwanderung der Hochschulen aufdecken und die Ministerin zur Verantwortung ziehen!“