Kugler: Forderung nach Hochgeschwindigkeitsbahn Wien-Zagreb; Lob für eines der ersten Demographieministerien Europas

Die zuletzt stattgefundene parlamentarische Delegationsreise nach Kroatien war der erste bilaterale politische Besuch seit dem Antritt der Regierungen Österreichs und Kroatiens. “Wir haben bewusst am Beginn der Legislaturperiode den Grundstein für eine enge Zusammenarbeit gelegt, um in den kommenden Jahren viel gemeinsam weiterzuentwickeln", betont ÖVP-Menschenrechtssprecherin Gudrun Kugler, die die Delegation als Obfrau der bilateralen Gruppe leitete. An der Reise nahm neben Kugler die Nationalratsabgeordneten Maximilian Köllner von der SPÖ, Gertraud Auinger-Oberzaucher von NEOS und Nina Tomaselli von den Grünen, sowie Botschafterin Yvonne Tončić-Sorinj teil.

“Österreich und Kroatien verbindet viel emotionale Nähe: Wir verstehen uns als Nachbarn und Freunde: Wir lösen Herausforderungen geschwisterlich und unterstützen einander wo es möglich ist in internationalen Foren”, so Kugler. Historisch wie politisch stehen beide Länder eng beisammen, die gemeinsamen Wurzeln reichen weit zurück. Österreich war überdies einer der ersten Staaten, der ab Anfang 1992 Kroatiens Unabhängigkeit unterstützte, ebenso wie den Weg zur EU-Mitgliedschaft. Heute setzen wir diesen Weg fort und unterstützen Kroatiens Beitritt zur OECD.

Im kroatischen Außen- und Europaministerium fand mit der Staatssekretärin für Europa, Andreja Metelko-Zgombić, ein Austausch über bilaterale Prioritäten, EU-Themen und regionale Herausforderungen statt. Weiters wurde der Delegation durch Demographie- und Immigrationsminister Ivan Šipić die kroatische Demographiestrategie vorgestellt. Kugler dazu: “Demographie ist einer der unaufhaltsamen Megatrends unserer Zeit. Nur wer genau hinschaut, kann tragfähige Lösungen finden. Kroatien tut das – auch wenn notwendige Maßnahmen nicht immer angenehm sind – und wird damit zu einem Vorbild für ganz Europa.”

Einen zentralen Programmpunkt bildeten schließlich die parlamentarischen Gespräche, allen voran ein ausführliches Arbeitstreffen mit der bilateralen parlamentarischen Gruppe Kroatien-Österreich, mit deren Vorsitzendem Marin Živković an der Spitze. Weiters gab es Gespräche mit der Vorsitzenden des kroatischen EU-Ausschusses Jelena Miloš sowie Mitgliedern des Ausschusses, um über europäische Fragen, die Rolle Kroatiens in der EU und gemeinsame regionale Anliegen zu sprechen.

Kugler: “Kroatien und Österreich verbinden auch gemeinsame europa- sowie nachbarschaftspolitische Anliegen und Herausforderungen. So haben wir im kroatischen Parlament den Bau einer Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen Wien und Zagreb diskutiert, die beide Hauptstädte deutlich schneller verbinden könnte. Auch der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit in Mitteleuropa bildet einen Themenkomplex, den beide Länder künftig stärker gemeinsam beobachten und politisch mitdenken wollen.” Damit, so die ÖVP-Mandatarin abschließend, setze man einen wichtigen Schritt für die Zusammenarbeit der beiden Länder. (Schluss)