Marchetti: „Bürokratieabbau entscheidender Schritt am Weg zum Aufschwung“

„Der Bürokratieabbau ist ein entscheidender Schritt am Weg zum Aufschwung. Im heutigen Ministerrat wurden keine neuen Regulierungen auf den Weg gebracht, sondern vielmehr bestehende Regulierungen modernisiert, vereinfacht oder abgeschafft. Bei weitem nicht alle Probleme können mit neuen Regelungen gelöst werden. Das beste Beispiel hierfür ist die Digitalisierung. Viele althergebrachte bürokratische Methoden werden durch technologische Neuerungen schlicht und ergreifend obsolet. Dass die Bundesregierung von Bundeskanzler Christian Stocker den Entwicklungen unserer schnelllebigen Zeit durch den Abschaffungs-Ministerrat Rechnung trägt, ist darum nur vernünftig und konsequent“, betont der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti.

„Die Grundlagen für erfolgreichen Bürokratieabbau sind dabei: Beschleunigen, verschlanken, digitalisieren. Ein besonderer Fokus liegt auf der Verfahrensbeschleunigung. Künftig gilt das Prinzip ‚ein Verfahren, ein Bescheid‘. Das lange Hin und Her zwischen den unterschiedlichsten Behörden für ein und dasselbe Projekt wird damit endlich ein Ende haben. Aber nicht nur bei großen Verfahren werden Behördenwege vereinfacht. Denn künftig müssen Dokumente, die dem Staat bereits digital vorliegen, nicht mehr zur Behörde mitgenommen werden. Das spart nicht nur Zeit, sondern auch Nerven. Außerdem muss man künftig Meldebestätigungen nicht mehr mühsam bei der Behörde anfordern, sondern kann ganz einfach mithilfe der ID-Austria darauf zugreifen“, so Marchetti weiter, der abschließend festhält: „Schon diese Beispiele zeigen: Weniger ist mehr – gerade beim Thema Bürokratie. Der heutige Abschaffungs-Ministerrat ist ein entscheidender Teil der Entbürokratisierungsoffensive, die für den Aufschwung Österreichs unverzichtbar ist.“