Bogner-Strauß: Wir schaffen die Grundlage für eine moderne und effiziente Gesundheitsversorgung in Österreich

“Die Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems ist entscheidend, um die Versorgungssicherheit und Qualität für alle Menschen in Österreich zu gewährleisten”, betont Juliane Bogner-Strauß, Gesundheitssprecherin der ÖVP, heute, Dienstag, anlässlich der Sitzung des Gesundheitsausschusses. “Mit der praktikablen Einführung der Diagnosencodierung, der Weiterentwicklung des elektronischen Eltern-Kind-Passes und der Verlängerung der ELGA-Speicherfristen setzen wir wichtige Schritte für eine moderne und effiziente Gesundheitsversorgung. Im Gesundheitsausschuss wurden heute mehrere zentrale Maßnahmen diskutiert und beschlossen, die die Zukunft des österreichischen Gesundheitssystems prägen sollen.”

Im Rahmen des Finanzausgleichs 2023 haben sich Bund, Länder und Sozialversicherung auf die Einführung einer verpflichtenden und bundesweit einheitlichen Diagnosencodierung verständigt. Ziel ist es, durch die Zuordnung von Diagnosen und medizinischen Leistungen auf einheitliche Diagnoseschlüssel die Behandlungssicherheit zu erhöhen und die Kommunikation zwischen Gesundheitsdienstleistern zu erleichtern. Die Novellierung des Bundesgesetzes über die Dokumentation im Gesundheitswesen (DokuG-Novelle 2025) sieht vor, dass ab dem 1. Jänner 2026 auch der ambulante Bereich eingebunden wird. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, Gruppenpraxen sowie Ambulatorien müssen ab diesem Zeitpunkt eine codierte Diagnosen- und Leistungsdokumentation durchführen. Für das erste halbe Jahr gilt ein Pilotbetrieb.

Die Regierungsvorlage hebt die Relevanz der ICD-10-Codes der WHO für die Diagnostik im Gesundheitswesen hervor, die eine bessere Analyse in Bereichen wie Angebotsplanung, Identifikation von Risikogruppen, Optimierung der Patientenströme, Gesundheitsberichterstattung, Versorgungsforschung und Qualitätssicherung ermöglicht.

Elektronischer Eltern-Kind-Pass: Umsetzung verschoben

Die Einführung des elektronischen Eltern-Kind-Passes, ursprünglich für den 1. Jänner 2026 geplant, wird aufgrund der Projektkomplexität auf den 1. Oktober 2026 verschoben. Ab diesem Zeitpunkt werden Schwangerschaften elektronisch dokumentiert, und ab 1. März 2027 werden die Daten zu Neugeborenen ebenfalls elektronisch gespeichert. Ziel des digitalen Eltern-Kind-Passes ist die Früherkennung von gesundheitlichen und psychosozialen Risikofaktoren sowie die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Gesundheitsdienstleistern.

ELGA-Daten: Verlängerung der Speicherfrist auf 30 Jahre

Ein Vier-Parteien-Antrag von ÖVP, SPÖ, NEOS und FPÖ sieht vor, die Löschfrist der ELGA-Gesundheitsdaten von zehn auf 30 Jahre zu verlängern. Dies soll eine qualitativ hochwertige Behandlung insbesondere bei chronischen, seltenen oder komplexen Erkrankungen ermöglichen. Die Änderung des Gesundheitstelematikgesetzes tritt rückwirkend am 1. Dezember 2025 in Kraft. ELGA-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer können aber weiterhin eigenständig Befunde löschen.

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungswesen

“Die bilaterale Zusammenarbeit im Rettungswesen ist für die Sicherheit in Grenzregionen bedeutend. Bestehende Staatsverträge mit der Tschechischen Republik, der Slowakei und Ungarn haben gezeigt, dass klare rechtliche Regelungen und abgestimmte Leitstellenprozesse ein praktikables System schaffen”, so Bogner-Strauß. In einem Fünf-Parteien-Antrag fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, ähnliche Abkommen mit weiteren Anrainerstaaten abzuschließen.

ASVG-Novelle: Preisband für Arzneispezialitäten und Verlängerung von Regelungen

Ebenfalls auf der Tagesordnung ist eine ASVG-Novelle, die drei Ziele verfolgt: Die Festsetzung eines Preisbandes für wirkstoffgleiche Arzneispezialitäten, die Verlängerung der Regelung zur Preisbildung von Generika und Biosimilars bis Ende 2029 sowie die Verlängerung der Richtlinien über die Abgabe parallel importierter Heilmittel.

Juliane Bogner-Strauß unterstreicht abschließend die Bedeutung dieser Maßnahmen für die Weiterentwicklung des österreichischen Gesundheitssystems und die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen Versorgung. (Schluss)