Schnabel: Digitale Souveränität ist der Schlüssel für Österreichs Zukunftsfähigkeit

“Digitale Souveränität ist Sicherheitspolitik, Innovationspolitik und Demokratiepolitik zugleich. Sie ist der Schlüssel, damit Österreich in der digitalen Welt selbstbestimmt bleibt – wirtschaftlich, technologisch und gesellschaftlich“, betonte ÖVP-Abgeordneter Joachim Schnabel heute, Mittwoch, anlässlich der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung, bei der unter anderem die ”Digitale Souveränität" im Fokus stand.

Besonders würdigte Schnabel die Rolle des Staatssekretärs für Digitalisierung Alexander Pröll, der mit seiner Initiative zur “Declaration on European Digital Sovereignty” einen entscheidenden Impuls für die europäische Zusammenarbeit gesetzt hat. “Österreich hat unter der Initiative von Staatssekretär Pröll gezeigt, wie wichtig es ist, digitale Eigenständigkeit aktiv zu gestalten. Die Unterstützung aller 27 EU-Mitgliedstaaten für die Erklärung ist ein starkes Signal für ein selbstbestimmtes Europa”, so Schnabel.

Österreich hat das Thema erstmals beim TTE-Rat in Luxemburg im Juni 2025 auf die europäische Agenda gesetzt. Im September folgte ein hochrangiger Gipfel in Wien, bei dem unter der Leitung von Pröll und EU-Kommissarin Henna Virkkunen die Eckpunkte der Erklärung erarbeitet wurden. Beim Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität am 18. November in Berlin wurde die Erklärung von allen 27 EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet und der Weg für eine gemeinsame europäische Strategie festgelegt.

Schnabel hob hervor, dass das Thema nun auch verstärkt auf parlamentarischer Ebene diskutiert werde. “Es ist entscheidend, dass wir die europäische Erklärung zur digitalen Souveränität auch auf nationaler Ebene mit Leben füllen. Wir werden uns intensiv mit den nächsten Schritten befassen, um die Selbstbestimmung in digitalen Fragen zu stärken und Österreich als Vorreiter für digitale Eigenständigkeit weiter auszubauen“, so Schnabel. Der Abgeordnete hob zudem die aktive Rolle des Parlaments bei der Gestaltung der digitalen Zukunft hervor und verwies auf den aktuellen Bericht ”Foresight und Technikfolgenabschätzung: Monitoring von Zukunftsthemen für das österreichische Parlament" vom November 2025. “Das halbjährlich durchgeführte Monitoring liefert dem Parlament wissenschaftlich fundierte Analysen zu sozio-technischen Entwicklungen und Trends. Auch hier wollen wir der digitalen Transformation der Verwaltung in Zukunft verstärkt Augenmerk schenken. Damit schaffen wir eine fundierte Grundlage für politische Entscheidungen und werden unserer Verantwortung gerecht, die digitale Transformation aktiv und zukunftsorientiert zu gestalten”, so Schnabel.

“Digitale Souveränität bedeutet, dass Europa selbst entscheidet, wie es Technologien nutzt, Daten schützt und Innovationen gestaltet – unabhängig, sicher und im Einklang mit unseren Werten. Österreich übernimmt hier eine Vorreiterrolle und setzt Impulse, damit Staaten künftig selbst über digitale Lösungen entscheiden können – sei es durch eigene Entwicklungen oder faire Partnerschaften”, erklärte Schnabel.

Schnabel verwies auf die Maßnahmen der Bundesregierung, um Österreich digital unabhängiger zu machen. Dazu zählen der Ausbau von Open-Source-Technologien in der Verwaltung oder die Entwicklung einer souveränen Cloud-Infrastruktur im Bundesrechenzentrum. Gleichzeitig werde durch die Digitale Kompetenzoffensive die digitale Bildung gestärkt. Eine gemeinsame IT-Beschaffung von Bund, Ländern und Gemeinden soll für Effizienz und Kostensenkung sorgen.

“Wenn wir die Digitalisierung souverän gestalten, dann gestalten wir Zukunft – sicher, unabhängig und im Interesse der Menschen in unserem Land. Digitale Souveränität stärkt unseren Wirtschaftsstandort, schützt unsere Daten und eröffnet neue Chancen für Innovation ‘made in Austria’”, so Schnabel abschließend. (Schluss)