FPÖ – Schnedlitz: „Comeback als Kanzler mit inhaltsleerer PR-Show“

Als „inhaltsleere PR-Show“ bezeichnete FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz den heutigen Medienauftritt von ÖVP-Kanzler Stocker. „Er blieb in all seinen Bereichen konkrete Umsetzungsschritte sowie die Finanzierung dafür schuldig. Nur eines dürfte klar sein. Von der Schellhorn-Deregulierungs-Liste mit 150 Maßnahmen dürfte ein Drittel schon wieder schubladisiert worden sein, denn Stocker sprach von einhundert Maßnahmen, die im Ministerrat in der kommenden Woche abgeschafft werden sollen.“

Das größte Mysterium bleibt demnach die 500-Millionen-Euro-Geldspritze für die Energiekunden. Dem Vernehmen nach soll dieses Geld durch Einmalzahlungen vom Verbund stammen. Schnedlitz: „Diese Einmalzahlungen ändern nichts am Problem der hohen Strompreise. Wer hier wirklich nachhaltig Erfolg haben will, muss die Ursachen anpacken – Stichwort ‚Green Deal‘, Stichwort CO2-Bepreisung sowie das dauerhafte Senken von Abgaben. Einmalmaßnahmen bringen langfristig nichts.“