FPÖ – Vilimsky: „Egal wer für Frieden sorgt, das Sterben muss endlich beendet werden!“

Der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Harald Vilimsky, kritisierte in seiner heutigen Rede in Straßburg die fundamentale Unfähigkeit der Europäischen Union, in der aktuellen globalen Krise eine ernstzunehmende Rolle einzunehmen. Er verwies darauf, dass die EU in zentralen Bereichen versage und nicht einmal interne Strukturprobleme lösen könne: „Dieses Haus ist nicht einmal in der Lage, für Warmwasser zu sorgen und Sie wollen den Weltfrieden herstellen?“ Für Vilimsky sei offensichtlich, dass die EU zu sehr nach innen zerstritten sei und daher keinerlei internationale Durchschlagskraft besitze.

Aus dieser Diagnose leitete der freiheitliche Politiker seine Kritik an der europäischen Außenpolitik ab. Die EU rede zwar davon, sie wolle einen Platz am Verhandlungstisch, doch in Wirklichkeit fehle ihr jede ernstzunehmende Gravität. „Die Mehrheit, die derzeit Europa politisch prägt, ist weder in der Lage wirtschaftliche Prosperität noch soziale Stabilität oder Sicherheit am eigenen Kontinent zu garantieren“. Das hilflose Auftreten der europäischen Staats- und Regierungschefs in Washington sei dafür ein bezeichnendes Bild gewesen. „Sie waren es, die aufgeschreckt wie ein Hühnerhaufen nach Washington gefahren sind, dort aufgefädelt wie eine Schülerklasse Donald Trump gegenübergesessen sind und in Wahrheit von niemandem ernst genommen wurden“, so Vilimsky.

Vor diesem Hintergrund wandte sich Vilimsky gegen die respektlose Haltung der EU gegenüber jenen Regierungschefs, die aus seiner Sicht tatsächlich Einfluss auf Friedensverhandlungen besitzen. Er erinnerte daran, dass es „zwei Personen gibt, die sich sehr überzeugend für Frieden ausgesprochen haben“: Donald Trump und Viktor Orbán – beides Politiker, „denen die EU seit Jahren mit Respektlosigkeit und mit Feindseligkeit der Sonderklasse begegnet ist“. Während die EU-Spitze orientierungslos agiere, könnte „jemand wie Viktor Orbán – eingebettet zwischen JD Vance und Donald Trump“ sehr wohl über die nötige Gravität verfügen, um Fortschritte zu erzielen. Mit Blick auf die katastrophale Bilanz des Kriegs – 350.000 Tote und an die 2.000.000 Verletzte – appellierte Vilimsky abschließend: „Völlig egal wer für Frieden sorgt, hoffentlich beenden wir endlich das Sterben.“