FPÖ – Kaniak: „SPÖ-Ministerin Schumann gesteht schwere Mängel im Gesundheitssystem ein“

Als „ernüchterndes Eingeständnis der Regierungsschwäche“ bewertete heute der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak das aktuelle Interview von SPÖ-Gesundheitsministerin Schumann im „Kurier“. Die Aussagen der Ministerin würden klar belegen, dass die schwarz-rot-pinke Koalition mit den gravierenden Problemen im österreichischen Gesundheitswesen überfordert sei und keine überzeugenden Lösungen präsentiere.

„Das Interview von Ministerin Schumann ist ein Beleg dafür, dass die Regierung wesentliche Bereiche des Gesundheitswesens nicht im Griff hat. Ob bei der Notfallversorgung, dem Mangel an Kassenärzten oder der angekündigten Gesundheitsreform – überall werden nur vage Ankündigungen und Analysen versprochen, aber keine konkreten und schnellen Lösungen geliefert. Das schafft Unsicherheit bei Patienten und Personal gleichermaßen“, so Kaniak.

Schumanns Aussagen bestünden aus einer erschreckenden Mischung aus Planlosigkeit, Realitätsverweigerung und fehlender Ernsthaftigkeit angesichts eines kollabierenden Systems. „Allein ihr ‚Schauen und Nachjustieren‘ gibt Zeugnis ihrer Unwilligkeit, echte Reformen anzugehen, sie negiert einfach die Notwendigkeit und Dringlichkeit! Wir Freiheitliche haben hingegen bereits mehrfach Vorschläge eingebracht, um unser Gesundheitssystem kurz- und langfristig auf Vordermann zu bringen, blieben aber an der Blockadehaltung von Schwarz-Grün und nun von ÖVP, SPÖ und NEOS ungehört. Es braucht eben mehr als eine ins linke Eck gerückte ÖVP oder eine Gewerkschafterin für eine moderne Gesundheitspolitik“, stellte Kaniak klar.

Abschließend kritisierte Kaniak die Analyse der Ministerin zur Stimmung im Land: „Die Menschen haben kein ‚Stimmungsproblem‘, sondern sie sind zu Recht besorgt über die Zukunft ihrer Gesundheitsversorgung. Anstatt die Sorgen der Bürger als ‚schlechte Stimmung‘ abzutun, sollte die Regierung endlich handeln und für eine sichere Gesundheitsversorgung sorgen. Die Österreicher erwarten sich zu Recht Taten statt leerer Worte.“