Marchetti: „Die heutige Einschätzung der EU-Kommission zeigt: Österreich erfüllt die EU-Vorgaben im Defizitverfahren“

„Die heutige Einschätzung der EU-Kommission zeigt: Österreich erfüllt die EU-Vorgaben im Defizitverfahren – ein eindeutiger Beweis dafür, dass wir am richtigen Weg sind. Die Rückmeldung aus Brüssel bestätigt, dass Bundeskanzler Christian Stocker und das Regierungsteam der Volkspartei konsequent und wirksam gegen das Budgetdefizit vorgehen“, so der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti, der weiter ausführt: „Trotz wirtschaftlich herausfordernder Zeiten hält Österreich die vorgegebenen Grenzen beim Nettoausgabenwachstum ein – und das sowohl 2025 als auch 2026. Die EU-Kommission stellt damit ausdrücklich fest, dass unsere Budgetpolitik solide, verantwortungsvoll und europarechtskonform ist. Für uns als Volkspartei ist das eine klare Bestätigung, dass unser Kurs der richtige ist: Das Arbeitsprogramm der Bundesregierung greift, die gesetzten Maßnahmen zeigen Erfolge und wir sorgen als Volkspartei für wirtschaftlichen Aufschwung und Stabilität im Land.“

„Wir werden diesen Kurs entschlossen weiterverfolgen und zusätzliche Schritte setzen, um das Defizit nachhaltig zu senken und gleichzeitig die wirtschaftliche Stabilität des Landes abzusichern. Die Reformpartnerschaft sowie eine umfassende Entbürokratisierungswelle werden dabei einen entscheidenden Beitrag leisten. Natürlich läuft das Defizitverfahren formal weiter, das ist Teil des regulären europäischen Prozesses. Der heutige Befund zeigt jedoch eindeutig: Es sind keine neuen Vorgaben oder Korrekturen für Österreich notwendig. Damit ist für uns klar, dass wir mit dem Doppelbudget und dem Reformkurs auf einem starken Weg Richtung ,2-1-0'-Formel von Bundeskanzler Christian Stocker sind.“