FPÖ – Mölzer zu Babler: „Schluss mit der Steuergeldverschwendung für rote Luxus-Reisen in die USA!“

Die mehrtägige USA-Reise von SPÖ-Vizekanzler Babler entpuppt sich, wie FPÖ-Nationalratsabgeordneter Wendelin Mölzer durch eine parlamentarische Anfrage aufdeckte, als sündteurer Luxustrip auf Kosten der Steuerzahler. Die Anfragebeantwortung belegt exorbitante Kosten von über 6.500 Euro allein für Flüge, zu denen sich tausende weitere Euro für Hotels, Transfers und Verpflegung summieren. Insgesamt begleiteten vier Kabinettsmitarbeiter den Vizekanzler, was die Kosten pro Person auf fast 2.800 Euro explodieren ließ.

„In Zeiten massiver Inflation, explodierender Mieten und steigender Lebenshaltungskosten ist es ein fatales Signal, wenn der SPÖ-Vizekanzler mit einer kostspieligen Delegation durch die USA reist und das unter dem Vorwand einer Restitutionszeremonie, die ohne weiteres auch in Österreich hätte stattfinden können“, so der freiheitliche Kultursprecher.

Besonders irritierend sei, dass Babler zusätzlich mehrere US-Forschungseinrichtungen besuchte, deren Bezug zur österreichischen Wohn-, Bau- oder Klimapolitik völlig nebulös bleibt. „Die Argumentation, man verspreche sich ‚Synergien‘, ‚Best-Practice-Vergleiche‘ und internationale Sichtbarkeit, ist die übliche Floskel, wenn man hohe Ausgaben schönreden will“, kritisierte Mölzer. Eine „umweltsensible Prüfung“ sei ebenfalls nicht erfolgt – „bemerkenswert für einen Vizekanzler, der sich sonst gerne als ‚Klimaschützer‘ inszeniert“, ergänzte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete.

Auch die Restitutionszeremonie selbst entlarvte sich bei genauerem Hinsehen als reinen Vorwand für einen PR-Gag. Laut Beantwortung wurde die Übergabe in New York vollzogen, weil die Erbinnen in den USA leben. „Das mag zutreffen, rechtfertigt aber keine teure Polit-Show samt Delegation, die der Steuerzahler zu finanzieren hat“, betonte der FPÖ-Abgeordnete. Dass Babler dabei auf „internationale Sichtbarkeit“ verweise, zeige, dass es in Wahrheit primär um Selbstdarstellung gehe.

Mölzer forderte daher volle Transparenz: „Der Vizekanzler hat zu erklären, welchen greifbaren Nutzen diese Reise für Österreich hatte und warum sie in diesem Umfang notwendig war. Gerade jetzt braucht es sparsame, verantwortungsvolle und bürgernahe Regierungsarbeit und keine teuren Auslandsauftritte.“