Mautz/Al-Rawi/Deutsch (SPÖ): SPÖ hat nichts zu verbergen – Großprojekte Wiens gelingen

Was Grüne und ÖVP eint ist, dass sie die Flucht nach vorne antreten
Es wirkt wie ein schlecht inszeniertes Theaterstück: Grüne und ÖVP halten eine gemeinsame Pressekonferenz ab, als würden sie ihre gemeinsame Zeit auf Bundesebene vermissen. Dabei verbindet sie vor allem eines - die gemeinsame Verantwortung für das Budgetchaos auf Bundesebene, das alle Bundesländer, Städte und Gemeinden belastet. Nach der Flucht des ehemaligen Finanzministers Brunner nach Brüssel, der eine historische Schuldenexplosion hinterlassen hat, treten ÖVP und Grüne jetzt die Flucht nach vorne an. Während die ehemalige schwarz-grüne Bundesregierung die Staatsfinanzen an die Wand steuerte, stemmt die Stadt Wien seit Jahren Großprojekte erfolgreich, transparent und qualitätsvoll. Genau das scheint ÖVP und Grüne heute zu wurmen. „Die ÖVP hat mit anschaulicher Konsequenz gezeigt, dass Rechnen nicht zu ihren Stärken zählt – und die Grünen haben als ihre Ministranten tatenlos zugesehen. Dass ausgerechnet diese beiden Parteien heute groß austeilen wollen, wirkt fast schon tragisch-komisch“, sagt SPÖ-Gemeinderat und Vorsitzender des Gemeinderatsauschusses für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales Christian Deutsch.

Wien liefert seit Jahren – verlässlich, transparent, erfolgreich
Wien setzt Großprojekte mit einer Präzision um, die weit über Österreich hinaus Anerkennung findet. Klare Prozesse, lückenlose Kostenkontrolle, professionelle Steuerung – selbst Pandemie, Lieferkettenkrisen oder die Inflation, die die schwarz-grüne ehemalige Bundesregierung durchrauschen hat lassen, konnten diese Stadt nicht aus dem Takt bringen. Wir in Wien bauen für Menschen: für Mobilität, für Versorgung, für moderne Infrastruktur, für Lebensqualität.Dass ausgerechnet jene Parteien, die auf Bundesebene ein historisches Defizit hinterlassen haben, jetzt mit dem Finger auf Wien zeigen, lässt nur eine Deutung zu: Sie treten die Flucht nach vorne an – aus Unkenntnis, aus Verlegenheit oder schlicht aus politischem Kalkül. „Wer den größten Schuldenberg seit 1945 aufgetürmt hat, sollte sich öffentliche Belehrungen sparen. Diese Showpolitik ist durchschaubar und vor allem fehlerhaft“, so Deutsch. Gerne werden man aber zeigen, wie konsequente Arbeit für die Stadt geht:

Volle Transparenz bei der Eventarena St. Marx
Wien arbeitet gemeinsam mit CTS Eventim in der finalen Projektvorbereitung – professionell, strukturiert, im Zeitplan. Vertragsgrundlagen werden präzisiert, Genehmigungsverfahren vorbereitet, Flächenwidmung und Bebauungsplanung vorangetrieben. „Es gibt volle Transparenz: Der Gemeinderat hat Meilensteinzahlungen beschlossen, die Mittel sind klar ausgewiesen, jede Phase ist sauber dokumentiert“, betont Deutsch. Die Arena, mit Kapazität für 20.000 Besucher*innen wird nicht nur ein architektonisches Highlight mit Nachhaltigkeitsfokus, sondern vor allem ein bedeutender Impulsgeber für Kultur, Sport und Wirtschaft in Wien. Dabei werden auch zahlreiche Arbeitsplätze geschaffen - damit ist die Arena ein Wachstumsmotor und ein starkes Signal für den Wirtschafts- und Tourismusstandort Wiens. „Wien wird mit dieser Arena zur 'Must-Play'-Stadt für große internationale Künstler*innen und Sportevents. Dadurch werden Weltstars angezogen, die ansonsten zur Konkurrenz in andere Städte gehen - mit der neuen Multifunktionsarena wird es modernste Technik, Komfort und auch Sportveranstaltungen der Spitzenklasse in Wien geben. Damit wird Wien noch lebenswerter gemacht“, so der Abgeordnete.

Arbeitsplätze und Tourismus durch das Fernbusterminal Leopoldstadt
Die Stadt übernimmt Verantwortung und baut das Fernbus-Terminal selbst - weil Mobilität kein Luxus ist, sondern Daseinsvorsorge. Wien baut jetzt selbst, damit der Wirtschafts- und Mobilitätsstandort nicht ausgebremst wird. Ein moderner Fernbusterminal ist ein zentraler Baustein für einen zukunftsfähigen, gut vernetzten Wirtschaftsstandort Wien. Fernbusse sind ein wachsender Mobilitätssektor – leistbar, klimaschonend und grenzüberschreitend. So wird Wien zur zentralen Mobilitätsdrehscheibe Europas. „Ein leistungsfähiger Fernbusterminal stärkt Arbeitsplätze, Tourismus und europäische Vernetzung. Genau deshalb ziehen wir das jetzt professionell durch“, so Deutsch.

U2/U5 – ein Lehrstück politischer Verantwortung
„Wer eine Grobkostenschätzung aus 2014 mit einer vorausvalorisierten Prognose aus 2025 vergleicht, stellt nicht nur Äpfel neben Birnen – er schafft eine komplette Parallelrealität“, sagt SPÖ-Gemeinderat und Vorsitzender des Gemeinderatsausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke Omar Al-Rawi. Klarzustellen sei auch folgendes: Die Ausgangszahl von 2014 war nicht valorisiert, ohne Risikoaufschlag, vor jeder Detailplanung und auf Kostenbasis 2013 während die aktuelle Zahl mit 12 Jahren Inflation, mit Risikovorsorge, mit ausgeschriebenen Gewerken, mit laufendem Baufortschritt und inklusive Pandemie, Ukrainekrieg, Lieferkettenprobleme, Jahrhundert-Hochwasser gerechnet ist.

„Diese beiden Zahlen in einem Atemzug zu nennen, ist dilettantisch. Wenn man keine Skandale findet, erfindet man welche – so einfach scheint Oppositionspolitik heute zu sein“, so Al-Rawi.

Wien liefert zuverlässig – Beispiele der jüngeren Jahre:

• Straßenbahnlinien 12 und 27 im Kosten- und Zeitplan

• Linie 18 folgt 2025 – ebenfalls im Plan

• U1-Verlängerung 2006

• U2-Bauten bis 2013 – sämtlich termintreu

• 2024 Westausfahrt schneller und günstiger

• 2024 Praterstraße, Universitätsstraße, Argentinierstraße

• 2022 Praterstern

• 2023 Wien Museum

• 2025 Naschmarkt

„Wer nie etwas plant, kommt auch nie zu spät. Die Grünen und ÖVP könnten sich an Wiens Leistungsbilanz ein Beispiel nehmen“, so Al-Rawi.

Gesundheitsversorgung – Zahlen statt Panikmache
„Die Grünen und ÖVP zeichnen ein Horrorszenario, das nicht einmal als Fantasiegeschichte durchgehen würde“, erklärt auch SPÖ-Gemeinderätin Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Sport Andrea Mautz. Zu dem kolportierten Fehlbetrag ist festzuhalten, dass schon bei der Präsentation des Programmes 2022 darauf hingewiesen wurde, dass die Angaben zu den Kosten dem damaligen Wissensstand entsprechen und die Preisentwicklung nicht vorhersehbar ist. Bei der Planung und Umsetzung eines milliardenschweren Bauprogramms, das bis 2040 läuft, gibt es natürlich Entwicklungen, wie Inflation und Baukosten, auf die es zu reagieren gilt. Daher wird nun in der Umsetzung einerseits zu Verschiebungen kommen, andrerseits werden auch alternative Finanzierungsmöglichkeiten ausgelotet, den öffentlichen Haushalt nicht zu belasten. Zurzeit gibt es zu den Projekten des Modernisierungsprogramms keine inhaltlichen Änderungen in den Projektzielen. Aber selbstverständlich finden Verschiebungen statt, dort wo sie sinnvoll und notwendig sind. Mautz äußert sich auch zum Vorwurf des Bettensperrens, die ein übliches Instrument im Klinikmanagement sind: „Im Jahr 2024 durchschnittlich 1.199 gesperrten Betten stehen durchschnittlich 1.236 freie Betten gegenüber.
Diese freien Betten sind ebenso ein wichtiger Bestandteil des Kapazitätsmanagements und notwendig, um auf saisonale Belastungsspitzen flexibel reagieren zu können.“ Bettensperren können aus unterschiedlichen Gründen notwendig sein – etwa bei Sanierungen, technischen Wartungen, medizinischen oder personellen wie kurzfristigen krankheitsbedingten Absenzen. Die Gründe für Sperren können also nicht auf einen Personalmangel beschränkt werden. Jede Bettensperre bedarf einer Genehmigung. Dabei gilt: Die Patient*innenversorgung ist immer gewährleistet und die Sperre ist mit den betroffenen Fachbereichen innerhalb des Wiener Gesundheitsverbundes abgestimmt.

„Wien baut das Gesundheitsnetz aus und sorgt für Versorgungssicherheit – transparent, nachvollziehbar, konsequent“, so Mautz. Ein gutes Beispiel dafür sei auch der Regionale Strukturplan 2030, der für eine moderne, ambulante Gesundheitsversorgung steht. Dort finden sich: +500 Betten für Akutgeriatrie und Remobilisation, +50 Prozent tagesklinische Kapazitäten, Ausbau spezialisierter Fachambulanzen sowie stärkere interdisziplinäre Teams.

Transparenz ist Wiener Standard
„Wenn Oppositionsparteien kritisieren, dann sollten sie dabei zumindestens auf dem Boden der Realität bleiben. Wir fürchten uns nicht vor dem Stadtrechnungshof – denn es gibt nichts zu verbergen“, erklärt Deutsch. Wien dokumentiert Projekte, stellt Kosten offen und liefert Ergebnisse, die international Beachtung finden – egal ob in Gesundheit, Stadtplanung oder Budgetierung.

Mitten in multiplen Krisen bleibt Wien stabil, sozial und handlungsfähig. Jede Investition in Infrastruktur ist ein Investment in Zukunft, Lebensqualität und Arbeitsplätze. Während ÖVP und Grüne zwischen Schuldabwehr und Showpolitik taumeln, bleibt Wien verlässlich die Stadt, die anpackt, vorsorgt und gestaltet.

(schluss)ip